Ost

Thüringer Polizei versucht Auftritt der linken türkischen Band „Grup Yorum“ durch martialische Drohungen mit Festnahmen, Beschlagnahmungen und Ermittlungen nach §129 StGB zu verhindern Am kommenden...

In Zukunft darf die Polizei in Berlin keine Berichte mehr an Opferhilfe-Vereine weiterleiten. Diese wurden in der Vergangenheit in anonymisierter Form übermittelt. Ab sofort dürfen sie weder den Ort, den Zeitpunkt, das Alter der Geschädigten oder der Täter:innen noch eine Beschreibung der Tat enthalten. Das beschloss der Datenschutzbeauftragte in Berlin.

Immer mehr Autozulieferer schließen ihre Werke in Sachsen. Nach Continental folgt nun Voith.

Vor der Coronakrise hatten viele PolitikerInnen es noch im Mund: „wir werden die Arbeitslosigkeit besiegen!“. Doch seit der Coronapandemie und der Wirtschaftskrise ist davon wenig übrig geblieben. Wie sieht es dahingehend bei den wirtschaftlich schwach entwickelten Bundesländern im Osten aus?

Beim jährlichen „Kyffhäusertreffen“ in Thüringen eröffneten westdeutsche Redner den rechten Landtagswahlkampf in Brandenburg, Sachsen und Thüringen unter dem Motto „Der Osten steht auf“. Parallel kracht es in Sachsen und NRW in der Partei.

Samstagnacht, eine junge Frau wird angefahren, noch aus dem Auto heraus wird sie angepöbelt, einige Jugendliche werden Zeuge des Vorfalls, die Frau stirbt kurz...

Wie der RBB berichtete (Link) äußerten sich gegenüber dem Sender Freunde des ägyptischen Opfers und Unbeteiligte. Erneut ist von fremdenfeindlichen Beschimpfungen die Rede und...

Am gestrigen internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter sind in Deutschland fast 400.000 Menschen auf die Straße gegangen. Auch klassenkämpferische und kommunistische Kräfte beteiligten sich. Sie organisierten internationalistische Blöcke auf den DGB-Demonstrationen oder eigene revolutionäre Mai-Demonstrationen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg übernimmt die neuen Ermittlungen. Gutachten des Oberstaatsanwalts geht eindeutig von Mord aus. Vor fast 13 Jahren wurde Oury Jalloh in einer Polizei-Zelle...

Nachdem vor zwei Wochen in Connewitz und zwei weiteren Städten Hausdurchsuchungen gegen die linke Szene initiiert wurden, kam es zu spontanen Protest im Viertel. Hierbei verlor ein Beamter sein Jagdmesser. Ebenso steckt die Leipziger Polizei tief in einem Korruptionsskandal.