Wunsch nach Alternativen – wer gibt die Antwort?
Ein Kommentar zur wachsenden Ablehnung von Marktwirtschaft und bürgerlicher Demokratie in Deutschland von Julius Strupp.
Polizisten kandidieren für die AfD
Fünf der 38 Kandidaten der AfD für die Landtagswahl in Thüringen sind Polizeibeamte. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von ihnen eine Distanzierung von ihrem Spitzenkandidaten.
Bayern will Anzahl der Grenzpolizisten verdoppeln
Die Grenzpolizei in Bayern wurde im Juli 2018 ins Leben gerufen mit dem erklärten Ziel, illegaler Migration entgegenzuwirken. Nun weist die Halbjahresbilanz darauf hin, dass die Grenzpolizei dazu keinen nennenswerten Beitrag geleistet hat, dennoch soll die Zahl der PolizistInnen verdoppelt werden.
Rechter Angriff auf Eröffnungsfeier von linkem Zentrum in Mannheim
Rechte setzen Pfefferspray gegen Gäste ein und zündeten eine Signalfackel.
„Muss sich erst einer von uns etwas antun?“
Tausende Menschen leben in Flüchtlingsunterkünften unter teils menschenunwürdigen Bedingungen. Die Bewohnerinnen einer Gemeinschaftsunterkunft in Schwelm haben sich jetzt in einem offenen Brief an die Öffentlichkeit und die Stadtverwaltung gewandt. Sie schildern Schikanen durch den Sicherheitsdienst, fehlende Privatsphäre und gesellschaftliche Isolation.
Neue Partei rechts der AfD gegründet
Ehemalige AfD Mitglieder gründen neue Partei und bemühen sich um Schulterschluss mit PEGIDA.
„Militantes Auftreten“ unter Strafe stellen?
Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen will ein eigenes Versammlungsgesetz verabschieden und damit ein sogenanntes „Militanz- und Einschüchterungsverbot“ einführen.
"Versammlungsfreiheitsgesetz" soll es heißen, dass neue Gesetz,...
Mehrheit der BerlinerInnen befürwortet die Enteignung von Großvermietern
Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ plant in Berlin ein Volksbegehren. Ziel ist die Enteignung aller privaten Wohnungsunternehmen die mindestens 3000 Wohnungen besitzen. Fast 55% der Berliner finden das richtig.
#Unisquat: Hörsaalbesetzung an der Uni Köln
An der Uni Köln haben rund 90 Studierende tagelang den Hörsaal G besetzt, in ihm geschlafen, gegessen, diskutiert und Vorträge gehalten. Unter dem Motto #UniSquat äußerten sie so ihren studentischen Protest gegen diverse Gesetzesreformen, wie zum Beispiel das neue Polizeigesetz NRW oder das neue Hochschulgesetz. Ein Interview mit einem der Besetzer von Olga Wolf.
Cottbus: Protest gegen türkische Kriegsvorbereitung auf das kurdische Rojava
Die türkischen Streitkräfte und mit ihnen verbundene islamistische Milizen bereiten sich derzeit auf einen Angriff auf die kurdischen Autonomiegebiete in Nord-Syrien ("Rojava") vor. Aus diesem Grund bilden sich in verschiedenen Städten Deutschlands "Rojava Verteidigungskomitees", Aktionen und Demonstrationen finden statt – auch im Osten Deutschlands. Ein Bericht des "Frauenkollektiv" von ihrer Aktion in Cottbus.
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