Hamburg, Köln, Düsseldorf: Drei Menschen sterben den Kältetod
Der plötzliche Wintereinbruch hat in den letzten Tagen mindestens drei Todesopfer gefordert. In Düsseldorf, Köln und Hamburg erfroren obdachlose Menschen – alle stammten wahrscheinlich...
Repression wegen Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung
Das Bundesland Bayern verfolgt die kurdische Befreiungsbewegung und die mit ihr solidarischen Menschen besonders hartnäckig.
Automatisierte Gesichtserkennung rechtswidrig?
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte stellt sich gegen die Hamburger Polizei und Innenbehörde. Nun landet der Streit vor Gericht.
Rassismus bei der Polizei Sachsen
Ein ehemaliger Auszubildender der Sächsischen Bereitschaftspolizei veröffentlichte Screenshots einer internen WhatsApp-Gruppe, die offen antimuslimischen Rassismus zeigen. Laut dem 21-jährigen Kölner waren auch die Ausbilder rassistisch eingestellt.
Gewerkschaft und Politik im Interesse von RWE
In den letzten Tag kam es zu verschiedenen Protestaktionen der ArbeiterInnen von RWE. Diese gipfelten am Mittwoch in einem großen Demonstrationszug von zehntausenden TeilnehmerInnen.
Bayern: Flüchtlinge “stören Einsatz verbal” – Polizei marschiert mit Maschinenpistolen auf
Erneut kam es in Deggendorf zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen Geflüchteten und der Polizei. Dieses mal in einer Außenstelle des Ankerzentrums, im Industriegebiet Plattling-Stephansposching. Anschließend kam die Polizei mit Spezialeinheiten, langen Stöcken und Maschinenpistolen wieder.
Schon wieder neues Polizeigesetz für Baden-Württemberg?
Kein Jahr ist es her, dass in Baden-Württemberg das Polizeigesetz überarbeitet und die Polizei mit weitreichenden neuen Befugnissen ausgestattet wurde. Nun soll das Gesetz erneut ausgeweitet werden.
Bayern-Wahl: Die Alternative aufbauen
Drei Schlussfolgerungen aus der bayrischen Landtagswahl – von Tim Losowski
CSU und SPD sind bei der bayrischen Landtagswahl gravierend abgestraft worden. Stattdessen haben sich viele...
CSU und SPD stürzen bei Bayernwahl ab – AfD im Landtag, Grüne triumphieren
Wahlbeteiligung steigt erneut
Am gestrigen Sonntag hat die Landtagswahl in Bayern stattgefunden. Die AfD zieht mit 10,3% erwartungsgemäß erstmals in den bayrischen Landtag ein. Die...
AfD-Jugend als Wehrsportgruppe?
„Junge Alternative“ prahlt mit Schießtraining in Köln
„Heute haben Mitglieder der JA BV Köln unter fachkundiger Anleitung von Franz Pesch, Sprecher des AfD-Rhein-Erft-Kreises, einen herrlichen...
















