Regional

In Augsburg kam es am Dienstagmorgen zu einer Hausdurchsuchung gegen einen Antifaschisten der Gruppe „Antifaschistische Jugend Augsburg“ (AJA). Offizieller Grund ist ein Schriftzug. Die Gruppe vermutet jedoch, dass die Polizei sich einen tieferen Einblick in ihre Struktur verschaffen wolle und man am Beginn einer großen Repressionswelle stehe.

Richter stellen Rechtswidrigkeit von Polizeimaßnahmen fest. Das Hamburger Verwaltungsgericht hat mit gestrigem Urteil den Polizeieinsatz gegen eine Jugendgruppe während des G20-Gipfels in Hamburg für rechtswidrig...

Der heiße und regenarme April sorgt bereits jetzt für zahlreiche Waldbrände. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor einem erneuten Hitzesommer.

Am 15. Mai jährt sich die Vertreibung von rund 700.000 Palästinenser:innen ("Nakba") zum 75. Mal. Derweil laufen in Berlin Gerichtsprozess, weil sich im letzten Jahr Aktivist:innen trotz breitem Verbot von Versammlungen zu diesem Thema, an einem Flashmob in Berlin beteiligt haben sollen. Wir haben darüber mit Safaa Mousaa, Junior Legal Officer beim European Legal Support Center (ELSC) gesprochen.

Nach wiederholten Problemen mit faschistischen Schüler:innen und Eltern haben sich Lehrkräfte einer Brandenburger Schule mit einem Brief an die Öffentlichkeit gewandt.

 Nur 20 Prozent der Führungskräfte in Ostdeutschland stammen auch selbst aus den neuen Bundesländern. Laut einer Studie der Universität Leipzig  stammen nur rund 20 Prozent...

Wahlbeteiligung steigt erneut Am gestrigen Sonntag hat die Landtagswahl in Bayern stattgefunden. Die AfD zieht mit 10,3% erwartungsgemäß erstmals in den bayrischen Landtag ein. Die...

AktivistInnen der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ haben über viele Stunden die Zugänge zur Waffenfabrik von Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß blockiert.

Nach einem Großeinsatz im der AnkER-Dependance Fürstenfeldbruck berichtet der Münchner Flüchtlingsrat von (re-)traumatisierten BewohnerInnen und beschlagnahmten Wasserkochern. Seit einer Demonstration der Geflüchteten für Fluchtrechte haben solche Einsätze in Fürstenfeldbruck vermehrt stattgefunden.

Das Heizkraftwerk Süd in München wird umgebaut - hauptsächlich von osteuropäischen Arbeiter:innen. Diese verdienen allerdings nur knapp die Hälfte von dem was ihre deutschen Kolleg:innen bekommen. Ein Beispiel für die systematische Ausbeutung von migrantischen Arbeiter:innen.