Lesetipp

Außenministerin Baerbock ist auf diplomatischer Mission. Angeblich, um eine Eskalation des Kriegs in der Ukraine zu verhindern. Wer einen neuen Krieg zwischen den verschiedenen imperialistsichen Staat verhindern will, darf sich darauf aber nicht ausruhen. Ein Kommentar von Clara Bunke

Die „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen hat sich geeinigt und einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Neben wenigen konkreten Verbesserungen beinhaltet er viele Maßnahmen, bei denen wir uns auf Widerstand vorbereiten müssen – sei es bei Arbeitszeit, Aktienrente oder Abschiebungen. – Ein Kommentar von Tim Losowski.

Bundestag und Länder haben gestern massive Einschränkungen für diesen Winter beschlossen: 3G-Regeln am Arbeitsplatz und im Nah- und Fernverkehr; 2G in der Freizeit; Mögliche Lockdowns für Alle; und Impfpflicht im Krankenhaus und Pflegeheim. In einer ausführlichen Analyse fasst unser Kommentator Tim Losowski die Beschlüsse zusammen und zeigt auf, warum entscheidende Maßnahmen fehlen – nämlich solche die sich gegen die Interessen der großen Konzerne richten.

In Rom trafen sich zuletzt die zwanzig größten Industrienationen der Welt. Zusammen sind sie für rund 80 Prozent der Emissionen verantwortlich. Doch ein Abschlusspapier wurde systematisch verwässert. NGO’s und Klimaaktivist:innen sind entsetzt – mal wieder. Wir müssen uns endlich eingestehen: das Klima zu retten benötigt keine abgeschotteten Gipfel, sondern ein anderes Wirtschaftssystem. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Vor über einem Monat hat Tunesiens Präsident Kais Saied die Regierung der Muslimbrüder-Organisation Ennahda ihres Amtes enthoben und die Arbeit des Parlaments eingestellt. Anlass waren Massenproteste gegen das Wirtschafts- und Corona-Krisenregime der Regierung. Dabei kam es zu heftigen Auseinandersetzungen, bei denen auch die marxistisch-leninistische Organisation „Parti Patriotique Démocratique Socialiste“ (PPDS) eine Rolle spielt. Wir haben Hedi Jamel von ihrer Jugendorganisation Kifah zur Situation in Tunesien interviewt.

„Diese Zeitung ist ein Versuch der profitorientierten Presse etwas eigenes entgegen zu setzen. Im Internet und in einer monatlich gedruckten Ausgabe soll objektiv über...

Konzerne und Regierungen überschlagen sich in ihren Ankündigungen, klimaneutral zu werden. Doch was sind aus wissenschaftlicher Sicht die Probleme dabei? Und welche Rolle spielt das Profitsystem darin, den Kampf gegen den Klimawandel auszubremsen? – Ein Kommentar von Umut Devrim

Neue Virus-Varianten aus Südafrika und Großbritannien zeigen: um die Pandemie in Deutschland erfolgreich zu bekämpfen, muss sie weltweit bekämpft werden. Dafür ist eine massenhafte und kostengünstige Impfstoffproduktion zentral. Doch Deutschland und andere Großmächte handeln dabei nur im Interesse ihrer Pharmakonzerne – und schaden damit der Bevölkerung hier zu Lande und weltweit. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Bund und Länder machen ernst: ihre pro-kapitalistische Corona-Politik wird erneut verschärft. Mit einem „Notbremsen-Gesetz“ soll in Zukunft ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bundesweit einheitliche Maßnahmen greifen – darunter Ausgangssperren. Die Profitwirtschaft bleibt weiter verschont. Dieses mal dürfen wir den Rechten nicht den Protest gegen diese autoritären Maßnahmen überlassen! – Ein Kommentar von Tim Losowski

Kurzarbeit, gekündigte Minijobs, ruinierte Kleinstselbstständigkeiten, Home-Office und Kinderbetreuung gleichzeitig – Frauen gehören zu den Verliererinnen der Pandemie, besonders, wenn sie für Kinder sorgen. Zeit sich zu wehren. – Ein Kommentar von Olga Wolf zum 8. März.