Einen Monat nach dem Kriegsende in der Bergkarabach-Region feiert Baku den militärischen Sieg. Mit dem Angriffskrieg der aserbaidschanisch-türkischen Koalition konnten wichtige Kriegsziele des panturkistischen Bündnisses erreicht werden. Gebietsgewinne auf der einen Seite, das Wissen, ungesühnt und unter Mittäterschaft der internationalen Gemeinschaft, das sogenannte „Völkerrecht“ zu brechen andererseits. Den – vor allem politisch – alles überwältigenden Sieg nimmt man in Baku, und mehr noch in Ankara, zum Anlass, der eigenen faschistischen Ideologie in der Rhetorik nun gar keine diplomatischen Schranken mehr zu setzen. Von Emanuel Checkerdemian
Der Blick der Öffentlichkeit richtet sich momentan gegen die „Querdenker“. Der Verfassungsschutz Baden-Württembergs beginnt die "Beobachtung" und Innenminister Herbert Reul aus NRW will eine Reform des Paragrafen zum Landfriedensbruch vornehmen. Ist solch eine Law-and-Order-Politik zielführend im Kampf gegen Rechts? – Ein Kommentar von Felix Thal
Die Stimmen aus Politik, Wissenschaft und Medizin nach drastischen Maßnahmen und einem kompletten Lockdown aller privaten und gesellschaftlichen Lebensbereiche werden immer lauter. Doch über die Stilllegung aller nicht gesellschaftlich notwendigen Betriebe will niemand reden. Der Gesundheitsschutz muss endlich über die Profite der Konzerne gestellt werden. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Seit einigen Wochen wird in der deutschen Öffentlichkeit, wie auch im Bundestag, über die faschistischen türkischen „Grauen Wölfe“ debattiert. Ein Kommentar warum diese nicht verboten werden und warum dies auch kaum etwas bringen würde von Emanuel Checkerdemian
Baden-Württemberg hat nächtliche Ausgangssperren für Hotspot-Regionen beschlossen. Zuvor hatte schon die Stadt Mannheim diese Regelung getroffen. Es stellt sich jedoch die Frage, womit diese Maßnahme begründet wird. Hierbei gibt sich die Landespolitik nicht mal mehr sonderlich viel Mühe. Ein Kommentar von Paul Gerber
Der Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie hat auf Twitter ein Imagefilm veröffentlicht, der den Gegensatz zwischen Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen verschleiern soll. Zusätzlich ist er an Peinlichkeit nicht zu überbieten. – Ein Kommentar von Felix Thal
Wäre die Ausschreibung der S-Bahn Berlin ein Fußballspiel, könnte man von einem torlosen Unentschieden zur Halbzeit und einem zerfahrenen Spiel mit wenig Höhenpunkten sprechen. Seitdem sich im Februar das Bündnis Eine S-Bahn für Alle! gebildet hat ist einiges passiert. Auch wenn die Privatisierung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn ein jahrelanger Prozess sein wird, ist es nach neun Monaten an der Zeit eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. Ein Kommentar von Roman Fühler
Rund drei Wochen ist es nun her, dass der Angriffskrieg der aserbaidschanisch-türkischen Koalition gegen die armenische Republik Artsakh vorerst beendet ist. Mit der russischen Intervention zu Ungunsten der Armenier:innen haben die militärischen Auseinandersetzungen ein jähes Ende gefunden. Die Folge ist ein neuer Status quo im nach wie vor nicht gelösten Konflikt um die Bergkarabach-Region. Die armenische Seite hat in Folge der Niederlage neben tausenden Toten und massiven Gebietsverlusten vor allem auch eine sehr instabile politische Lage zu beklagen. - Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian
Vor 200 Jahren wurde der Revolutionär und Mitbegründer des Marxismus geboren. Namensgeber der neuen politischen Strömung war jedoch sein Freund und Genosse Karl Marx. Warum Friedrich Engels dennoch als vorbildlicher Revolutionär, leicht verständlicher Autor und immer noch aktueller Denker gewürdigt werden sollte – und was seine wichtigsten Werke waren. – ein Kommentar von Pa Shan.
Nicht endende wollende Skandale und Berichte über Polizeigewalt werfen die Fragen auf, wie Deutschland sein #Polizeiproblem lösen kann. In den USA wird bereits über die Abschaffung der Polizei diskutiert. - Ein Kommentar von Paul Gerber