Meinung

Woher kommt der Umfrage-Absturz? – ein Kommentar von Anton Dent Während die Parteispitze der SPD bis zum 02.März, dem Mitgliederentscheid, auf mehreren Regionalsitzungen noch für die GroKo wirbt, fallen sie bei Umfragen immer weiter nach Unten. Jüngere Generationen dürften sich...

Jeder Zeitungsständer zeigt uns, dass es mit der angeblich großen Meinungsvielfalt in der Medienlandschaft nicht weit her ist. Von fast allen Titelseiten blicken uns die gleichen Gesichter von Politikern, Prominenten oder Unternehmern entgegen. Unterschiede gibt es kaum. Die Pressefreiheit ist...

Es ist kaum noch auszuhalten: Seit mehreren Jahren wird der „Alternative für Deutschland“ jede nur denkbare Plattform geboten, damit ihre Ausdünstungen unsere Köpfe vernebeln können. - Ein Kommentar von Adrian Herbst Seien es politische Talkrunden, Nachrichtensendungen, lange und kurze Zeitungsartikel,...

Im September vergangenen Jahres kam es zur militärischen und politischen Eroberung der Republik Artsakh (Berg-Karabach) durch Aserbaidschan. Damit einher ging die nahezu komplette Vertreibung der armenischen Bevölkerung. Nun drangsaliert der aserbaidschanische Faschismus unverhohlen die Republik Armenien und die dort lebenden Armenier:innen. – Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian.

Seit Juni 2023 sitzt Kenan Ayas in Untersuchungshaft in Hamburg am Holstenglacis. Grund dafür ist der Paragraph 129b StGb, welcher eine Unterstützung oder Mitgliedschaft einer kriminellen und terroristischen Vereinigung im Ausland beinhaltet. Die Umstände seiner Anklage und Inhaftierung in Deutschland haben einen langen juristischen Vorlauf und sind eng verzahnt mit bilateralen und politischen Verhandlungen des türkischen Staates mit der EU. – Ein Kommentar von Esther Zaim.

Der sogenannte Brandbrief deutscher Unternehmen an die Bundesregierung enthält wenig Neues. Trotzdem macht der „Appell“ deutlich, wie tief der Kapitalismus in der Krise steckt und dass er seine historische Berechtigung verloren hat. – Ein Kommentar von Paul Gerber

Vor einem Jahr eskalierte der schwelende Konflikt in der Ukraine mit der Invasion Russlands – Hunderttausende Soldat:innen sind seit dem gestorben, Zivilist:innen ermordet, Frauen vergewaltigt worden. Doch wie ist der Krieg einzuschätzen? In der Öffentlichkeit scheint es dazu nur zwei Meinungen zu geben: Entweder #StaywithUkraine und Unterstützung der NATO-Aktivitäten oder Putin-Verklärung. Dabei sind beide Erklärungen falsch. Unser Kommentator Tim Losowksi analysiert die imperialistischen Interessen der verschiedenen Seiten.

"Hermesdeckungen": Wie der Staat die Expansion deutscher Konzerne stützt – ein Kommentar von Anton Dent Hermesdeckungen sind steuerfinanzierte Exportkreditversicherungen der Bundesregierung für deutsche Unternehmen, die mit ihrem Privatkapital im Ausland Profit erwirtschaften wollen. Mit diesen Versicherungen werden die Kapitale vor...

Ein Kommentar zu den Protesten der Duisburger StahlkocherInnen ThyssenKrupp will eine halbe Milliarde Euro sparen. Dafür sollen tausende Arbeitsplätze vernichtet werden. Arbeiterinnen und Arbeiter protestieren dagegen in Duisburg. Mehrere tausend StahlarbeiterInnen demonstrierten am Mittwoch unter dem Motto "Stahl ist Zukunft" gegen...

USA tritt aus dem UN-Menschenrechtsrat aus - ein Kommentar von Max Morlock Nachdem die USA bereits mehrere internationale Vereinbarungen aufgekündigt haben, wie etwa das Atom-Abkommen mit dem Iran oder das Weltklima-Abkommen, haben sie nun ihren Austritt aus dem UN-Menschenrechtsrat bekannt...