Ein Kommentar zur deutschen Abschiebepolitik. Wo die statistische Berechnung des eigenen Todes über Bleiben oder Abschiebung entscheidet. Die Abschiebungen nach Afghanistan nehmen erheblich zu. Allein in den ersten sechs Monaten diesen Jahres wurden bereits 100 Geflüchtete abgeschoben, im letzten waren...
Der "Bundesverband der deutschen Industrie" (BDI) fordert konkrete Schritte, um Profite zu erhöhen und Rechte der ArbeiterInnen auszuhöhlen. BDI gibt damit kommender Regierung die Vorlage, was zu tun ist. „Industrie 4.0“, Arbeitswelt, Cybersicherheit Da ist erstens das Thema „Digitalisierung und Industrie...
Im kommenden September finden die Bundestagswahlen statt. Wer heute schon wissen möchte, welche politische Ausrichtung von der nächsten Regierung zu erwarten ist, kann einen Blick in die „Handlungsempfehlungen“ (Link) des "Bundesverbands der Deutschen Industrie" (BDI) werfen. Unter der Überschrift „Für...
„Verbote-Grote“ und der „Scholzomat“ schaffen sich ihr eigenes, kleines und rechtsfreies Reich rund um den G20-Gipfel in Hamburg. Olaf Scholz, als regierender Bürgermeister in Hamburg, ist wohl einer der Wenigen, der sich wirklich über den G20-Gipfel in Hamburg freut. Er...
Der NSA-Untersuchungsausschuss war vor 3 Jahren angetreten, um die massenhafte Überwachung von uns durch Geheimdienste aufzudecken. – Heute stehen die Dienste besser da als je zuvor. Vor mehr als vier Jahren eröffnete der US-Geheimdienstler Edward Snowden der Welt, was bis...
Die Liberalen wolle sie, die Grünen und die Linken wollen sie schon länger, die Sozis wollen sie mittlerweile auch und die Christdemokraten dürfen sie jetzt auch wollen. Die "Ehe für alle" scheint nun auch in Deutschland bald Realität zu werden....
Wer oder was ist "JEFTA"? Und zu wessen Nutzen? - Anton Dent mit einem Kommentar zum Freihandel, zu Schiedsgerichten und der kleinen Schwester von TTIP Wie sich bei den Verhandlungen zu den europäischen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada...
Fake News, „Alternative Fakten“ und die dumpfe Wiederholung von uralten Lügengeschichten werden auch die Proteste gegen den G20-Gipfel im Juli in Hamburg begleiten. Für die Herrschenden in Deutschland ist es nichts Neues, mit Hilfe einer eigens erdachten „Realität“ Politik zu...
Zwei Meldungen im Zusammenhang mit der Atomkraft haben in den vergangenen Wochen für reichlich Diskussionsstoff gesorgt. Dazu hier ein Kommentar von Thomas Stark Am 11.06. berichteten die deutschen Medien, dass die belgischen Atomkraftwerke "Tihange 2" und "Doel 3" noch deutlich...
Ein Kommentar zu den Hintergründen und Perspektiven des Referendums zur Unabhängigkeit der Autonomen Region Kurdistan (KRG) im Irak. Seit über zwei Jahren ist die Amtszeit von Masoud Barzani, dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistans, abgelaufen. Seit über zwei Jahren tritt...

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