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Samstag, April 20, 2024
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    Seit der Nacht zum 24. Februar kommt es zu großangelegten Bombardierungen und Kämpfen zwischen dem russischen und ukrainischen Militär. Es ist Zeit für eine klassenbewusste Arbeiter:innenbewegung die sich nicht auf eine Seite der imperialistischen Kontrahenten stellt, sondern offensiv gegen jeden imperialistischen Krieg kämpft! - Ein Kommentar von Clara Bunke
    Russland reißt sich Teile der Ukraine unter den Nagel und inszeniert sich dabei als Schutzmacht gegen den „Genozid“. Währenddessen rüstet der Westen für den Krieg und weitet seinen Einfluss in Osteuropa in noch nie gekanntem Maße aus. Diesem Machtspiel müssen wir entschlossen entgegentreten, denn es geht auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter Europas. - Ein Kommentar von Enver Liria
    Sowohl innen- als auch außenpolitisch brodelt es in dem EU-Anwärter am Mittelmeer. Nach innen entfaltet der Staat Repression, außenpolitisch muss die Türkei sich zum Ukraine-Russland-Konflikt verhalten. Ein Kommentar. 
    Auf der "Sicherheits"konferenz #SIKO treffen sich die Hauptverantwortlichen für die völkerrechtswidrigen Kriege der #NATO, für den weltweiten Hunger, die Armut und die Zerstörung der Lebens- und Existenzgrundlagen von Millionen Menschen. Wie jedes Jahr wurde das Treffen von großen Protesten begleitet. Ein Kommentar von Olga Wolf. 
    Die immer weiter steigenden Preise verschärfen die Ungleichverteilung des Reichtums, enteignen die Arbeiter:innen weiter und führen international zu stärkeren Klassenkämpfen von unten. Diese Kämpfe müssen auch für uns eine Perspektive werden! - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Heute vor zwei Jahren ermordete ein Faschist neun Menschen aus rassistischen Motiven. Vertreter des deutschen Staates haben rassistische Bedrohungen ignoriert, Waffenbesitz erlaubt, Notausgänge versperrt, den Notruf nicht abgenommen, die Angehörigen bedroht. Von diesem Staat können wir keine Aufklärung erwarten – dafür braucht es andere Schritte. – Ein Kommentar von Tim Losowski
    Am Sonntag hat die Wahl des deutschen Bundespräsidenten stattgefunden. Gewonnen hat erneut Frank-Walter Steinmeier, der sich daraufhin als Verteidiger der Demokratie und Brückenbauer inszenierte. In Wirklichkeit fährt er die Lorbeeren für seinen Lebensdienst für das deutsche Kapital ein – Ein Kommentar von Julius Strupp
    Inflation und Teuerungen erschweren den Menschen zunehmend das Leben. Auch Familien, die für eine Auszeit in den Urlaub fahren wolle spüren diese Auswirkungen.
    In den letzten Tagen berichten viele Medien über Menschen aus der Ostukraine, die Angst vor einer Eskalation haben. Bei diesen Berichten steht aber meist die Kriegspropaganda im Vordergrund und die realen Ängste der ukrainischen und russischen Arbeiter:innen werden in den Hintergrund gerückt. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal
    Der amtierenden Innenministerin Nancy Faeser wird zurzeit durch reaktionäre Zeitungen und Politiker:innen vorgeworfen, ein Beitrag für die Zeitung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) geschrieben zu haben. Die Debatte um diesen Beitrag entlarvt dabei sowohl die historische antikommunistische Haltung des deutschen Staates, als auch die klaren Fehler der bürgerlichen Extremismustheorie. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee.

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