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Dienstag, April 23, 2024
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    Den Mauerfall habe ich nicht erlebt. Geboren wurde ich einige Jahre danach im tiefsten Westen Deutschlands und für meine Eltern war dieses Ereignis nie besonders wichtig. Warum sollte es das also für mich sein? Mit meinem Umzug in den Osten hat sich das geändert. Ein Kommentar von Paul Gerber zu 29 Jahren Mauerfall.
    Nach einer Investigativrecherche von WDR, NDR, SZ und Monitor kamen vor 2 Wochen Preislisten ans Licht. Sie sind Beweise für den Betrug an Millionen erkrankten Arbeiter:innen. Und sie zeigen noch etwas: Der Kapitalismus hat nichts mit Innovation und Fortschritt zu tun. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
    Laut dem Bundeskriminalamt seien die Angriffe auf Beamte der Polizei im vergangenen Jahr wieder angestiegen. Unter Angriffen versteht die Polizei bereits eine „allgemeine Feindseligkeit“ gegenüber dem Staat oder seinen Amtsträgern. Diese politischen Zahlentricks haben ein bestimmtes Ziel. – Ein Kommentar von Felix Thal
    "Wissen die nicht, dass wir keine Wohnungen und Stellen haben?" - Ein Kommentar von Felix Thal Die Erfahrungen, die ein geflüchteter Schlosser in Bochum gemacht hat, sind erschreckend. Die BundesbürgerInnen halten ihm vor, mit seiner Anwesenheit sprenge er die deutschen...
    Das Bündnis Klinikrettung veröffentlichte zum Jahresende eine Bilanz zu den Krankenhausschließungen in Deutschland 2023: Einerseits schließen vor allem kleine Kliniken auf dem Land, andererseits steigt der Anteil der Privatkliniken. Denn Krankenhäuser müssen die Gesundheit ihrer Patient:innen der Profitlogik unterordnen. – Ein Kommentar von Elodie Fischer
    In den vergangenen Wochen und Monaten haben Politiker:innen und Minister:innen sich für die Verschärfung von zahlreichen Straftatbeständen ausgesprochen oder diese bereits im Parlament beschlossen. Bereits seit einigen Jahren können wir auf Bundes- und Landesebene zahlreiche Gesetzesverschärfungen im Bereich der Versammlungsgesetze, der Meinungsfreiheit und der Erweiterung von Befugnissen für Polizei, Militär und Geheimdienste feststellen. Immer wieder stießen diese Gesetzesänderungen auf großen Widerstand aus verschiedenen gesellschaftlichen und sozialen Gruppen. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Auf der "Sicherheits"konferenz #SIKO treffen sich die Hauptverantwortlichen für die völkerrechtswidrigen Kriege der #NATO, für den weltweiten Hunger, die Armut und die Zerstörung der Lebens- und Existenzgrundlagen von Millionen Menschen. Wie jedes Jahr wurde das Treffen von großen Protesten begleitet. Ein Kommentar von Olga Wolf. 
    In den vergangenen Wochen häufen sich die Fälle in denen die Essener Polizei mit Vorwürfen von Rassismus konfrontiert sieht. Diese reagiert darauf mit Gewalt und Ermittlungsverfahren gegen KritikerInnen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Maximilian Krah wollte mit finanziellen Vorteilen die Ex-Partnerin eines Parteifreundes zum Schweigen bringen. Der Skandal zeigt: die AfD ist keine Alternative zu den anderen korrupten Parteien. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof
    Im Rahmen der anstehenden Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und den Olympischen Spielen in Frankreich bauen sämtliche Einsatzkräfte ihre Technik im Bereich der Überwachung aus. Begründet werden diese technischen Erneuerungen mit dem Schutz vor möglichen Terroranschlägen und anderweitiger Kriminalität. In Wirklichkeit sollen sie uns an die immer größer werdende Überwachung und Militarisierung gewöhnen. — Ein Kommentar von Finn Wittmann.

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