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Donnerstag, April 25, 2024
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    Dänemark: Keine Corona-Beschränkungen mehr

    Regierung des skandinavischen Landes verkündet den Rückkehr zur Zeit vor der Pandemie. Trotz einer Inzidenz von über 5.000 fallen fast alle Corona-Beschränkungen. Gleichzeitig gehen die Krankenhauseinweisungen aufgrund von Corona zurück.

    Neues faschistisches Netzwerk in der Bundeswehr aufgeflogen

    Seit Jahren werden fast wöchentlich neue faschistische Netzwerke und Waffenlager im Zusammenhang mit der Bundeswehr öffentlich. So auch letzte Woche. Dieses Mal steht die rechte Reservistengruppe „Neigungsgruppe G“ im Fokus.

    Bundesarbeitsminister Heil: Grenze für Minijobs wird auf 520 Euro angehoben

    Neben der Erhöhung des Mindestlohns, möchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Grenze für Minijobs von 450 Euro auf 520 Euro anheben. Die Gewerkschaften und die Kapitalseite üben daran Kritik.

    Postbank: ver.di ruft zu Warnstreik bei Callcentern auf

    Derzeit werden die Tarifverträge bei verschiedenen Banken verhandelt. Nach einer enttäuschenden ersten Verhandlungsrunde am 10. Januar hat Verdi die Beschäftigten der Postbank-Callcenter und einzelner Filialen für heute zu einem eintägigen Warnstreik aufgerufen.

    Erst Kurzarbeit, dann Steuernachzahlung – so senkt der Staat das Realeinkommen von Kurzarbeiter:innen

    Wenn ein Unternehmen eigentlich Arbeiter:innen entlassen müsste weil es ihren Lohn nicht mehr zahlen kann oder will, springen Arbeitsagentur und Bund ein – mit dem Kurzarbeitergeld. Arbeiter:innen erhalten dann einen Teil ihres Lohns von staatlichen Institutionen statt vom Unternehmen. Doch darauf müssen sie dann noch wegen des „Progressionsvorbehalts“ Steuern zahlen, teilweise mehr als vorher. Über 3,5 Milliarden Euro hat das Finanzamt dadurch in der Pandemie mehr eingenommen. Für die Betroffen heißt das real Weniger im Geldbeutel zu haben.

    Stillstand bei der Korruptionsbekämpfung in Deutschland

    Jährlich veröffentlicht die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International den Index zur Korruptionswahrnehmung. In Bezug auf Deutschland liegen in diesem Jahr die Aserbaidschan- und Maskenaffäre im Fokus.

    Nordkorea: Wachsende Spannungen nach neuen Raketentests

    Nordkorea hat erneut einen Raketentest durchgeführt. Der Abschuss einer Mittelstreckenrakete ist Medienberichten zufolge der größte Raketentest des Landes seit 2017. Die Regierungen von Südkorea und Japan protestierten. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen wieder zu, nachdem die Verhandlungen zwischen den beteiligten Staaten seit Jahren ins Stocken geraten sind.

    Nicht in Deutschland geboren? 13 Prozent weniger Lohn!

    Arbeiter:innen, die nicht in Deutschland geboren wurden, verdienen im Schnitt 13 Prozent weniger als ihre Kolleg:innen.

    #GlobalnyKrzyk: Wut über den Tod einer Schwangeren wegen des Abtreibungsverbots in Polen

    Am 25. Januar verstarb Agnieszka in einem polnischen Krankenhaus. Ihre Familie fordert Gerechtigkeit für ihren Tod, denn eigentlich hatte die mit Zwillingen schwangere das Krankenhaus wegen gynäkologischer Beschwerden aufgesucht. Sie sehen in Agnieszka eine weitere Frau, deren Leben durch das Abtreibungsverbot beendet wurde und sagen: "Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die herrschenden Regierungen Blut an ihren Händen haben"

    Wirtschaftskrise hält an – Superreiche werden reicher und reicher

    Seit über zwei Jahren befindet sich Deutschland in einer Wirtschaftskrise. Diese Begann ende 2019 und wurde durch die Pandemie und staatliche Maßnahmen massiv verschärft. Auch im vergangenen Quartal lag die deutsche Wirtschaftsleistung noch 1,5% niedriger als vor der Krise. Trotzdem konnten die zehn reichsten Deutschen ihr Vermögen in den letzten zwei Jahren um 78% steigern – was ist da los?

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