Nachrichten

Nach 40 Tagen beenden palästinensische Gefangene ihren Hungerstreik mit einem Erfolg. Am ersten Tag des muslimischen Fastenmonats Ramadan haben die über 1000 palästinensischen Gefangenen in...

Enthüllungen über Zusammenarbeit von VW mit brasilianischer faschistischer Diktatur Seit Jahren wird gegen VW der Vorwurf erhoben, sie hätten das faschistische Regime unterstützt. Seit 2015...

Am 18. Dezember 2023 veröffentlichte Human Rights Watch (HRW) einen Bericht, in dem das vorsätzliche Herbeiführen einer Hungerkatastrophe und das Aushungerung von Zivilist:innen durch die israelische Regierung als eine Methode der Kriegsführung im Gazastreifen und somit als Kriegsverbrechen eingeordnet wird. Andere Menschenrechtsorganisationen und Überwachungsstellen wie die World Health Organisation (WHO) und die United Nations (UN) haben das Risiko einer Hungersnot in Gaza seitdem bestätigt und warnen insbesondere vor den Folgen für Jüngere.

Zehntausende deutsche Unternehmen stellen trotz Pflicht keine Menschen mit Behinderung ein. Die vorgesehenen Bußgelder werden so gut wie nie verhängt. Nun soll diese Strafe im nächsten Jahr sogar abgeschafft werden.

Große Koalition beschließt Abschaffung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Flüchtlinge. Das erste Ergebnis der Koalitionsverhandlungen steht – und es ist ein bitteres Signal für tausende...

Am vergangenen Freitag protestierten italienische Hafenarbeiter:innen gegen Waffenlieferungen nach Israel. Italienische Basisgewerkschaften positionieren sich schon länger konsequent gegen Waffenlieferungen.

In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde im Berliner Tiergarten ein Mann aufgrund seiner sexuellen Orientierung angegriffen. Dies ist kein Einzelfall. Angriffe auf...

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ warnt vor harten Angriffen auf die Pressefreiheit in Deutschland. So plant das Innenministerium die Befugnisse der Geheimdienste deutlich auszuweiten – unter anderem gegen Journalisten. In Zukunft sollen Medien und Journalisten gehackt werden dürfen. Beispielsweise um die Kommunikation mit Informanten zu belauschen. Investigative Recherche wird damit massiv erschwert.

Bundesregierung will am Donnerstag Strafrechtsverschärfung beschließen. Die Bundesregierung plant, Angriffe auf Polizeibeamte stärker zu bestrafen und ihnen damit einen rechtlichen Sonderstatus einzuräumen. Bereits am kommenden...

Nicht nur in den Parlamenten erstarkt die faschistische Bewegung. Auch auf der Straße weitet sich die Gewalt aus. In Irland und Frankreich kam es kürzlich zu Angriffen und Brandanschlägen auf migrantische Viertel. In Spanien drohen ehemalige Militärs in Reaktion auf ein geplantes Amnestiegesetz für katalanische Politiker:innen sogar mit einem Militärputsch.