Nachrichten

Am 11. Juli wurde die Fußballeuropameisterschaft 2021 beendet. Als Sieger ging Italien hervor. Nach dem Spiel kam es zu massiver rassistischer Hetze auf den Sozialen Medien. Die Politik wollte daraufhin die Anonymität im Internet aufheben, dabei ist dies garnicht notwendig die meisten Rassist:innen hetzten unter ihren Klarnamen.

In Italien rufen die Basisgewerkschaften für den 11. Oktober zu einem eintägigen Generalstreik im ganzen Land auf. Grund dafür sind Sozialabbau, Arbeitslosigkeit und die Politik der Draghi-Regierung und der EU.

Im März diesen Jahres entschied das Bundesverfassungsgericht, dass der im Januar 2020 beschlossene Mietendeckel in Berlin nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Nun konnte der Immobilienkonzern erneut steigende Profite verzeichnen, was auch auf das gekippte Gesetz zurückzuführen ist.

Einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zufolge leben Beamt:innen im Durchschnitt über vier Jahre länger als Arbeiter:innen. Der Sozialverband VdK weist darauf hin, dass hierdurch auch die Unterschiede bei den Lebenseinkommen verstärkt werden.

Aktivist:innen der Scientist Rebellion leakten den dritten Teil des IPCC-Berichts. AUs ihm geht hervor: Die reichsten zehn Prozent sind für den absoluten Löwenanteil der privaten Emissionen verantwortlich. WIssenschaftler:innen veröffentlichten die Daten aus Angst vor "Verwässerung".

Vermieter:innen dürfen ein Mietverhälntnis nicht unbegründet kündigen. Eine Möglichkeit ist die Eigenbedarfskündigung. Mietervereine schlagen nun Alarm: Diese Klagen nehmen zu, Vermieter:innen missbrauchen diesen Kündigungsgrund...

Mit der Aktion #Freitag13 macht die Aktion gegen Arbeitsunrecht den Freitag, den 13. zum Aktionstag gegen Horror-Jobs. Diesmal richteten sie ihre Forderungen an Lieferando & Gorillas. Einer Forderung kam Lieferando noch am Aktionstag nach: Ausbeuterische Befristungen haben dort ein Ende.

Im Mai 2018 verhinderten Geflüchtete im baden-württembergischen Ellwangen erfolgreich eine Abschiebung – es folgte die Stürmung der Erstaufnahmeeinrichtung durch die  Polizei. Sprecher war damals der Flüchtlingsaktivist Alassa Mfouapon aus Kamerun. Seitdem kämpft er weiter für das Bleiberecht von sich und anderen in Deutschland. Nun hat er eine erneute Ablehnung seines Asylantrags erhalten.

Die Colonia Dignidad war eine Sekten-Siedlung in Chile in der ehemalige Nazis Unterschlupf fanden und unter der faschistischen Diktatur von Pinochet als Folterort diente. Auch zehn Jahre nach einer zugesprochenen Entschädigung haben Betroffene diese nicht erhalten. Nun fordern sie Hilfe von der Bundesregierung. Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU hatten damals verbindungen zur Colonia Dignidad.

Wegen einer einzigen Corona-Infektion unter den Arbeiter:innen von dem Hafen von Ningbo wurde in China ein weiterer Großhafen teilweise gesperrt. Die Sperrung droht die dritte Störung der Handelsschifffahrt auszulösen.