Wie Uiguren für das westliche China-Bashing instrumentalisiert werden

Die Uiguren in China sind seit den China-Cables in aller Munde. Was ist das Problem an der Berichterstattung über die Internierung von Uiguren in China? – Ein Kommentar von Pa Shan.

Bündnis fordert Verbot automatischer Gesichtserkennung

Ein Bündnis von digitalen Bürgerrechtsorganisationen hat sich zusammengetan, um das Verbot automatisierter Gesichtserkennung in Deutschland zu erreichen. Ihre Kampagne „Keine Gesichtserkennung zur Massenüberwachung“ ist jetzt gestartet.

SPD versucht erneut, Thilo Sarrazin loszuwerden

Seit langem versucht die SPD den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen, bisher ohne Erfolg. Nun soll es in einem neuen Anlauf klappen.

Statt „Respekt-Rente“ nun Grundrente – was heißt das?

Statt der "Respekt-Rente" ist nun ein Kompromiss, die Grundrente mit Einkommensprüfung, beschlossene Sache. Doch das heißt noch nicht, dass sie tatsächlich kommt. Wer könnte sie überhaupt in Anspruch nehmen?

Faschistische Wehrsportübungen im Sauerland

Wenige Wochen vor dem rechten Terroranschlag von Hanau sollen sich Mitglieder der rechten „Identitären Bewegung“ zu paramilitärischen Wehrsportübungen im sauerländischen Plettenberg in Nordrhein-Westfalen getroffen haben. WDR berichtet über riesiges rechts-terroristisches Netzwerk. 

Luftverschmutzung in europäischen Städten geht um bis zu 40% zurück

Durch weniger Verkehr und Industrie-Produktion ist die Luftverschmutzung in Europa in den letzten Monaten stark zurück gegangen. Doch die Wasserqualität hat sich entgegen vieler Videos im Internet noch nicht verbessert.

IWF erwartet gigantische Weltwirtschaftskrise

Nachdem in den vergangenen Wochen weltweit gigantische Rettungspakete für Unternehmen und Monopole geschnürt wurden, veröffentlicht der Internationale Währungsfond nun seine Krisen-Prognose für das Jahr 2020. Der IWF erwartet die schwerste Weltwirtschaftskrise die es je gegeben hat.

#1Maibleibt: HIER wird am 1.Mai in Deutschland protestiert

Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat seine traditionellen Mai-Aktionen abgesagt. Damit der 1.Mai dennoch nicht ausfällt haben fortschrittliche und antikapitalistische Initiativen dutzende Versammlungen in ganz Deutschland angemeldet – darunter Kundgebungen und politische Spaziergänge. Wir listen die öffentlich bekannten Aktionen alphabetisch auf – inklusive Links zu den Veranstaltungen.

USA: Anti-Lockdown-DemonstrantInnen in Michigan trugen COVID-19 in ihre ländliche Gebiete zurück

Der Bundesstaat Michigan ist international für seine Anti-Lockdown-Proteste bekannt geworden. Dort hatten Protestierende sogar das Parlament gestürmt, angefeuert von Präsident Donald Trump. Während ihres Protestzugs in die Hauptstadt des Bundesstaats scheinen sie sich jedoch untereinander mit dem Coronavirus angesteckt zu haben – und den Virus in ihre Heimat-Dörfer gebracht haben.

Kontaktbeschränkungen bis Ende Juni verlängert

Bund und Länder haben sich entschieden die Kontaktbeschränkungen bis zum 29. Juni zuverlängern. Dabei erhalten die Bundesländer Gestaltungsspielraum wie genau sie mit den Vorgaben umgehen möchten.