Zwischen dem 10. und 12. Oktober findet in Essen die sogenannte „Joint Air and Space Power Conference“ vom Joint Air Power Competence Center (JAPCC) der NATO in der Essener Messe statt. Die Föderation klassenkämpferischer Organisationen organisiert in Essen dazu als Teil des „Anti-Nato-Bündnis-NRW“ am 07.10. einen Gegenprotest in der Essener Innenstadt. - Ein Interview mit Lisa* von der FKO-Essen.
Vergangene Woche tagte die Gesundheitsministerkonferenz, um Beschlüsse für die anstehenden Herausforderungen im Gesundheitssystem zu besprechen. Das in Freiburg aktive „Netzwerk solidarisches Gesundheitswesen“ protestierte parallel zur Konferenz und fordert eine bedarfsorientierte Lösung im Gesundheitssystem und findet, dass nur ein Systemwechsel tatsächlich den Beschäftigten sowie Patienten nutzt.
Am Dienstag streikten bundesweit die Beschäftigten im öffentlichen Personennahverkehr. Bei dem Streikposten der Verdi, auf dem Betriebshof Nord der Kölner Verkehrsbetriebe sprachen wir mit Michael Munkler, Gewerkschaftssekretär von Verdi.
Vor über einem Monat hat Tunesiens Präsident Kais Saied die Regierung der Muslimbrüder-Organisation Ennahda ihres Amtes enthoben und die Arbeit des Parlaments eingestellt. Anlass waren Massenproteste gegen das Wirtschafts- und Corona-Krisenregime der Regierung. Dabei kam es zu heftigen Auseinandersetzungen, bei denen auch die marxistisch-leninistische Organisation „Parti Patriotique Démocratique Socialiste“ (PPDS) eine Rolle spielt. Wir haben Hedi Jamel von ihrer Jugendorganisation Kifah zur Situation in Tunesien interviewt.
Tara Abullah will mit ihrer Kunst auf patriarchale Gewalt aufmerksam machen. Dafür hat die junge Künstlerin aus dem Kurdengebiet im Nordirak die Kleidung von Frauen, die von Männern attackiert geworden sind, gesammelt und zusammengenäht. Die Kleidungsstücke wurden an ein Seil angebracht, das entlang einer Hauptstraße in der nordirakischen Solaimaniah aufgehängt wurde. Das so entstandene Ausstellungstück hatte eine Länge von 4.800 Metern. Ein Interview mit Tara Abdulla über ihr Projekt „WEIBLICH“.
Das folgende Interview zur aktuellen Situation in Rojava und Westasien führte die sozialistische Nachrichtenagentur ETHA mit Haydar Bahadir, einem Vertreter der Organisation für die Einheit und Solidarität der Völker (SYPG). Wir geben einige Ausschnitte hier gekürzt wieder.
Am 15. Mai jährt sich die Vertreibung von rund 700.000 Palästinenser:innen ("Nakba") zum 75. Mal. Derweil laufen in Berlin Gerichtsprozess, weil sich im letzten Jahr Aktivist:innen trotz breitem Verbot von Versammlungen zu diesem Thema, an einem Flashmob in Berlin beteiligt haben sollen. Wir haben darüber mit Safaa Mousaa, Junior Legal Officer beim European Legal Support Center (ELSC) gesprochen.
Am Abend des 24. April protestierten ca. 20 ehemalige BewohnerInnen der ZASt Halberstadt gegen ihre Unterbringungsweise. Einige von ihnen waren bereits seit über vier Wochen in Quarantäne, nachdem es in der ZAst auf Covid-19 positiv Getestete gab. Laut Beschluss der Regierung von Sachsen-Anhalt sollten bereits Genesene und Risikogruppen auf verschiedene Kommunen und Einrichtungen außerhalb der ZASt verteilt werden.
Der deutsche Staatsbürger Erdener Demirel ist seit mehr als 15 Jahren politischer Gefangener in der Türkei. Durch seine Hepatitis-Erkrankung und das Coronavirus ist Erdener Demirel akut in Lebensgefahr. Eine Initiative will seine Verlegung nach Deutschland erreichen.
Bei einer Wahlkampfveranstaltung wurde Mittwochabend der rechte Präsidentschaftskandidat Fernando Villavicencio erschossen. Das öffentlichkeitswirksame Attentat hat große Auswirkungen auf die Stimmung im Land kurz vor den anstehenden Wahlen am 20. August. Lag zuvor die sozialdemokratische Luisa González vorn, brüsten sich nun rechte Kandidaten mit dem Kampf gegen organisierte Kriminalität. Wir sprachen mit Emilio Sanchez* aus Ecuador über die jüngsten Entwicklungen.
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