Im September vergangenen Jahres kam es zur militärischen und politischen Eroberung der Republik Artsakh (Berg-Karabach) durch Aserbaidschan. Damit einher ging die nahezu komplette Vertreibung der armenischen Bevölkerung. Nun drangsaliert der aserbaidschanische Faschismus unverhohlen die Republik Armenien und die dort lebenden Armenier:innen. – Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian.
Die GDL hat angekündigt, erneut zu streiken. Gleichzeitig organisieren auch andere Gewerkschaften Streiks. In der Konzernpresse wird nun erneut gefordert, das Streikrecht in Deutschland noch weiter einzuschränken. – Ein Kommentar von Julius Strupp
Der deutsche Marschflugkörper Taurus beschwert sich in der Kindersendung logo!plus des ZDF im Gespräch mit britischen und französischen Drohnen über seinen fehlenden Einsatz in der Ukraine. Was auf den ersten Blick fast lächerlich wirkt ist ein weiterer Schritt hin zur völligen Normalisierung von Kriegspropaganda. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Im Rahmen der EU-Militäroperation „Aspides“ schickt die Bundeswehr eine ihrer Fregatten ins Rote Meer, um die Angriffe der jemenitischen Huthis auf Frachtschiffe zu kontern. Hinter dem Einsatz steckt vor allem das Interesse deutscher Konzerne nach freien Handelswegen. – Ein Kommentar von Marius Becker.
Der deutsche Kapitalismus steckt mitten in der Krise. Während die Bundesregierung noch mit einem Miniwachstum von 0,2 Prozent rechnet, prophezeite die Commerzbank bereits im November eine anhaltende Krise. Nun pflichtet ihr auch die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) bei. - Ein Kommentar von Tabea Carlo
Die Denunzationswelle zeigt Wirkung. Daniela Klette, ehemaliges RAF-Mitglied der dritten Generation und des vom deutschen Staat gefürchteten „RAF-Rentner“-Trios, wurde verhaftet. Doch warum sollte man dem deutschen Staat bei der Suche seiner „Erzfeinde“ helfen und dabei Revolutionär:innen verraten? – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.
Heute ist bundesweiter Klimastreik, gleichzeitig kommt es in weiten Teilen des Landes zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr. Der Zusammenschluss von Arbeitskampf und Klimakampf ist dabei extrem wichtig: Doch es braucht auch weiterhin Streiks, die über den tariflichen Rahmen hinausgehen! – Ein Kommentar von Konstantin Jung.
Die Gewerkschaft Ver.di hat in ganz Deutschland, außer in Bayern, Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr angekündigt. Wie viel fordert Ver.di, wie viel müsste gefordert werden und was hat es mit den "Wellenstreiks" auf sich? – Ein Kommentar von Tabea Karlo.
Die Solidaritätsbekundungen mit Palästina brechen sich Bahn, auch im deutschen Kunstbetrieb. Das hat die Berlinale und zuvor die Documenta gezeigt. Der herrschenden Klasse in Deutschland ist das nicht recht, bietet es doch Anlass zur Kritik seiner imperialistischen Politik. Doch es scheint, als ob der Druck über Institutionen und die Medien nicht ausreicht, um die Palästina-Solidarität flächendeckend zu unterbinden und die Überzeugung in den Individuen zu zensieren. Das gibt Grund zur Hoffnung – kommentieren Ahmad Al-Balah und Rüdiger Münz.
Eine kürzlich von The Intercept durchgeführte Studie enthüllt die einseitige Berichterstattung großer US-Medienhäuser über den Krieg in Gaza. Auch in Deutschland ist der Blick auf Israel und Palästina tendenziell verzerrt. – Ein Kommentar von Olga Goldman
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