Im Februar soll die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Schon in der Nacht nach der Ankündigung begann die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ unter der Parole „Immobilienlobby abwählen!“ den Wahlkampf. Aber geht das so einfach? Ein Kommentar von Julius Strupp
In Nepal tritt Pushpa Kamal Dahal seine dritte Amtszeit als Premierminister an. In den Medien heißt es, ein Kommunist sei nun an der Macht. Aber stimmt das? Ein Kommentar von Andreas Becker
Viele suchen angesichts der dramatischen Entwicklung in der Coronakrise den Schulterschluss mit der Regierung. Doch zwischen denen, die das Gesundheitssystem kaputt gespart haben und uns gibt es kein „Wir“. - Ein Kommentar von Florian von Dekay
Seit langem wird das Öl im Untergrund des ecuadorianischen Yasuní-Nationalparks ausgebeutet. Verschiedene Gruppen – von indigenen Basisorganisationen bis zur bürgerlichen Organisationen – kämpfen seit einem Jahrzehnt für ein Referendum damit schluss zu machen. Nun wird es am 20. August dieses Jahres stattfinden. – Über Perspektiven des Referendums schreibt Ahmad Al-Balah.
Das Gesetz für die Grundrente ist fast fertig! Gerade zum richtigen Zeitpunkt, wo doch 320.000 Mitglieder in der Facebookgruppe „Fridays gegen Altersarmut“ sehr deutlich zeigen wie groß die Angst vor und Wut auf Altersarmut ist. Doch vor Altersarmut schützt die Grundrente eben nicht! - Ein Kommentar von Paul Gerber
Sie nennen sich Corona Rebellen, Corona Widerstand oder Querdenker und vereinen viele Menschen aus rechten und faschistischen Kreisen. Doch auch viele Menschen die nicht einem faschistischen Weltbild anhängen nehmen an den „Hygienedemos“ und Spaziergängen teil. Doch wie mit diesen Demonstrationen und ihren TeilnehmerInnen umgehen? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Erstmalig im Jahr 2016 zogen in Polen die Czarny Proteste durchs Land. Zu deutsch: schwarze Proteste, in Anlehnung an die schwarze Kleidung der Protestierenden. Auch 2018 und 2019 gingen die Proteste weiter. Zu Höchstzeiten sprach die Stadt Warschau von 55.000 Protestierenden. Nun reihte sich im April auch das Jahr 2020 in diese Aufzählung ein, während ein neuer Gesetzesentwurf Abtreibungne weiter kriminalisieren soll. Ein Kommentar von Ricola Wirth.
Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise und internationales Säbelrasseln – das Jahr 2020 galt schon früh als Katastrophenjahr. Doch wie geht es 2021 weiter? Kann nach Silvester alles besser werden? Ja – aber nur, wenn wir selbst entschlossen dafür sorgen! – Ein Kommentar von Thomas Stark
Das Gericht in Den Haag hat entschieden: der Erdöl- und Erdgaskonzern Shell muss die Emissionen bis 2030 um 45 % im Vergleich zu 2019 reduzieren. Berücksichtigt man jedoch, dass dem Konzern die klimaschädlichen Auswirkungen seit den 80ern bekannt waren, ist dieses späte Resultat eher ernüchternd. — ein Kommentar von Umut Devrim.
Den Überfall Russlands auf die Ukraine beantworten die NATO- und EU-Staaten mit einem neuen Niveau an Aggressivität. Deutschlands Regierung hat ein historisches 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf den Tisch gelegt. Die Rüstungsindustrie will in den Dauerschichtbetrieb gehen. Aus Sicht der Arbeiter:innenklasse sind sowohl Putin als auch die NATO Feinde. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, bei dem es keine gerechte Seite gibt. Die Perspektive für die Arbeiter:innen kann nur im Sturz des imperialistischen Systems liegen. - Ein Kommentar von Thomas Stark.
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