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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Diesel-Besitzer sollen zwischen Fahrzeugtausch und Nachrüstungen wählen können. Damit verbleibt die Problemlösung im Rahmen des motorisierten Individualverkehrs. Eben dieser ist jedoch das Problem. - Ein Kommentar von Dirk Paul Shevek Lange haben die Regierungsparteien, die Ministerien und die Vertreter der...
    Zur Zeit werden überall in Deutschland politische Versammlungen verboten und Zerschlagen, selbst wenn diese sich an weitgehende Hygiene- und Abstandsregeln halten. Widerstand gegen die herrschende Politik war nie wichtiger, die Mittel und Rechte dazu müssen wir uns wieder erkämpfen. - Ein Kommentar von Paul Gerber
    Auf der Demo gegen Stellenstreichungen von Siemens in Erfurt konnte sich auch die AfD einreihen. Gegen die Werksschließungen bei Siemens mit einem weltweiten Stellenabbau von circa 6.900 Stellen wurde bundesweit demonstriert, wie z.B. in Berlin. Laut Siemens müssen im Bereich der...
    Bundesweit wird über die Verschärfungen der Polizeigesetze der Länder diskutiert. Ob Sachsen, Bayern, NRW überall sind die Verschärfungen der Polizeigesetze ein Thema. Ein Kommentar zu den geplanten Verschärfungen des Polizeigesetzes von Marie Ahmed.
    Die FDP kooperiert mit Faschisten und das Establishment reagiert empört. Eine verlogene Show, denn die Zusammenarbeit von bürgerlichen Kräften mit Nazis ist in der BRD keine Ausnahme, sondern hat Tradition. - Ein Kommentar von Florian von Dekay
    Für den 1. Juni planen faschistische Kräfte einen rechten Aufmarsch in der sächsischen Stadt Chemnitz. Ein Stimmungsbild aus der Stadt vor dem Aufmarsch
    In "westlichen Ländern" unterstellen Männer oft, dass jeder Feminismus und jede Wahrnehmung, dass Frauen unterdrückt seien, machtgierig und manipulativ bis hin zu männerfeindlich sind. Pünktlich zum "Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen" demonstriert ein Gericht die immer noch aktuelle Notwendigkeit der Frauenbewegung. - Ein Kommentar von Olga Wolf
    Das Forschungsministerium beschäftigt sich derzeit mit „Zukunftstrends“. Doch entgegen ihrer medialen Aufmachung ist die Zukunftsmusik des deutschen Kapitalismus eher eine düstere – und deckt zugleich seine Verlogenheit auf. Ein Kommentar von Julius Strupp
    Die Pandemie trifft Arbeitslose besonders hart. Sie müssen viele Mehrkosten tragen. Aber noch immer werden ihre Lasten und Leiden ignoriert. Schuld daran sind Politik, Unternehmen und die Jobcenter-Bürokratie. Aber Gegenwehr ist nötig und möglich. – Ein Kommentar von Nataliya Winter
    Der Krieg zwischen Russland und der NATO führt gerade in Deutschland zu einer massiven Aufrüstung. Nun wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert. Alles vor dem Hintergrund, dass Deutschland wieder Kriegsfähig werden müsse. Voreiter dieser Idee ist Mal wieder die CDU. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal

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