Über die G7 wird in der Öffentlichkeit meist einmal im Jahr gesprochen, wenn beim jährlichen Gipfel die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer zusammen kommen. Dabei sind die G7 weit mehr als ein repräsentatives Treffen mit obligatorischem Fototermin. Was ist also das “System G7” und wie hat es sich entwickelt?
Unmittelbar vor dem internationalen Gedenk- und Aktionstag gegen Gewalt an Frauen steht im schwarz-grünen Haushaltsentwurf in Nordrhein-Westphalen für 2023 eine Kürzung der Gelder für den Schutz von gewaltbetroffenen Frauen um fast zwei Million Euro. Warum die Debatte der bürgerlichen Parteien am Thema vorbei geht und was stattdessen dringend getan werde müsste. – Ein Kommentar von Ahmed Al-Balah.
Nach Randale und Räumungen in Sommerbädern entzündete sich in Berlin eine hitzige Debatte zwischen Politiker:innen, Polizei, Betreibern und selbsternannten Integrationsexpert:innen. Um da einen kühlen Kopf zu bewahren, braucht es den konsequenten Blick auf die eigentlichen Missstände, kommentiert Mohannad Lamees.
Erneut werden Menschen, die vor Krieg und Zerstörung fliehen mussten, als Spielball der Interessen zwischen der Türkei und den EU-Staaten eingesetzt und erneut müssen sie an den europäischen Grenzen dafür mit dem Leben bezahlen. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Am Sonntag hat die Wahl des deutschen Bundespräsidenten stattgefunden. Gewonnen hat erneut Frank-Walter Steinmeier, der sich daraufhin als Verteidiger der Demokratie und Brückenbauer inszenierte. In Wirklichkeit fährt er die Lorbeeren für seinen Lebensdienst für das deutsche Kapital ein – Ein Kommentar von Julius Strupp
Nachdem im vergangenen Jahr aufgrund von Demonstrationsverboten und Ausgangsbeschränkungen in vielen Städten keine oder nur sehr kleine Aktionen am 1. Mai stattfanden, wollten dieses Jahr bundesweit Aktivist:innen sich am Kampftag der Arbeiter:innenklasse die Straße zurück nehmen. Der Staat beantwortetes das auf seine Weise: Knüppel frei! - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Am Mittwoch kam es bei einer Hausdurchsuchung in Boxberg-Bobstadt in Baden-Württemberg zu einem Schusswechsel zwischen dem SEK und einem der Hausbesitzer mit gewaltigem Waffenarsenal. Innenminister Strobl reagiert mit dem Aufwärmen der Extremismusdebatte. Wer jetzt über Gewalt von allen Seiten spricht, ist nicht nur auf dem rechten Auge blind, sondern selbst rechts. Ein Kommentar von Tabea Karlo.
Seit mehreren Monaten streiten die Beschäftigten im Handel mit Einzel- und Großhandelsunternehmen um höhere Löhne. Jetzt sollen sie mit 5,3 Prozent Lohnerhöhung ruhiggestellt werden – ein Kommentar von Alex Lehmann
Eine neue Studie zeigt, dass deutlich mehr Menschen als bisher angenommen um den Mindestlohn betrogen werden. Neue Studien gehen für das Jahr 2018 von 3,8 Millionen betroffenen aus. Forderungen über deutliche Erhöhungen des Mindestlohns.
Bis zum 1. Juli läuft in Russland noch die Abstimmung über eine Reihe von Verfassungsänderungen. Die wahrscheinlich bedeutendste darunter ist, dass die Amtszeit des amtierenden Präsidenten Wladimir Putin auf "Null" gesetzt werden soll. Das ermöglicht ihm, bis 2036 zu regieren. Aber was würde das für die Lebensbedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter in Russland bedeuten?
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