Am Beispiel der Proteste in Frankreich sieht man gut, wie faschistische Hetze arbeitet. Wie unsere Antwort aussehen muss und was wir aus den Protesten lernen können. – Ein Kommentar von Julius Strupp
Am Sonntag sorgte CDU-Chef Merz mit einem Interview für Aufsehen. Dort hatte er erklärt, dass man auf kommunaler Ebene zusammen mit der faschistischen Partei AfD das Land „gemeinsam gestalten“ solle. Seit dem ebbt die Debatte um seine Aussagen nicht ab. Dabei arbeitet Merz bereits seit Jahren systematisch an einem Rechtsruck in Deutschland. In den ostdeutschen Landesverbänden wird die Kooperation mit der AfD derweil schon vorbereitet. – Eine Einschätzung von Tim Losowksy.
Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.
Immer wieder wird Deutschland als Recycling-Weltmeister betitelt und der Bund klopft sich vor lauter Stolz auf die eigene Schulter. Aber wie viel steckt hinter dem Mythos der fast vollkommenen Wiederverwertung? - Ein Kommentar von Tabea Karlo
Die eurozentrische Darstellung über den Terrorismus charakterisiert sich durch eine klare ideologische Täter:innen-Opfer-Rolle: Der Islamismus, als die ausführende Ideologie des Terrors und die westlichen Werte, welche dem Terror zum Opfer fallen. Die Quelle der Gefahr wird immer Abseits der...
Im Leitantrag zur Europawahl wollte die AfD im Juni noch die “EU auflösen”. Jetzt ist sie zurückgerudert. Der Antrag sei “ein Versehen” gewesen. Das Aufgeben in dieser für die AfD grundlegenden Frage kommt für viele überraschend. Jedoch konnte sich in Italien die Faschistische Koalitionsregierung um Ministerpräsidentin Meloni durch ein Bekenntnis zur EU und Nato Freiraum zum reaktionären Umbau des Staates verschaffen. Versucht die AFD jetzt ähnliches? – eine Einschätzung von Rudolf Routhier.
"Das möchte ich mir anschauen", dachte ich: Die neue Bewegung "Fridays gegen Altersarmut" hatte am Freitag, den 24. September zu einer Kundgebung in Freiburg aufgerufen. Ein Erfahrungsbericht von Ashraf Khan.
Hapag-Lloyd, die größte deutsche Reederei, ist mittlerweile das profitabelste Unternehmen des Landes. Grund dafür sind das Geschäft mit den Lieferengpässen und weltweite Monopolabsprachen. Ein Kommentar von Julius Strupp
Am Sonntag haben sich Gewerkschaften und Staat auf einen Tarifabschluss für die rund 2,3 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst geeinigt. Die Gewerkschaft ver.di war mit hohen Forderungen gestartet und ließ sich nun aber auf 3,2% mehr Gehalt bei einer Tariflaufzeit von 28 Monaten ein. Dies bedeutet eine lange Nullrunde für die Beschäftigten. Nur in der Pflege hat die Gewerkschaft wirkliche Lohnsteigerungen durchgesetzt. – Ein Kommentar von Tim Losowski
Alle Jahre wieder in der Türkei: eine pro-kurdische Partei wird mit Repressionen überzogen und schlussendlich einem Verbotsprozess unterzogen. Hinter dem Vorwurf, die HDP strebe „die Zerstörung und Eliminierung der unteilbaren Integrität des Staates und seiner Nation“ an, steht die Angst, dass Erdogans Palast unter sich selbst zusammenbricht. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi
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