Auch 5 Jahre nach den Gewaltexzessen in Chemnitz haben die „sächsischen Verhältnisse“ nicht an Tragweite verloren. Noch immer sind rechte Übergriffe und Einschüchterungsversuche Alltag, noch immer ist der gesellschaftliche Zuspruch für nationalistische Strukturen groß. Doch der linke Widerstand bleibt nicht aus. Ein Kommentar.
Die SPD versucht sich bei ihrem Parteitag in Worten wieder den Problemen der ArbeiterInnen zuzuwenden: sie fordert Kampf gegen explodierende Mieten, eine „Abkehr von Hartz IV“ und beklagt eine fehlende Vermögenssteuer. Wir sollten ihnen kein Wort glauben, denn ihre Taten in den letzten 17 (!) Jahren Regierungsarbeit sprechen eine andere Sprache – Ein Kommentar von Tim Losowski.
In den neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ des Verteidigungsministeriums kommt zum Ausdruck, wie die Bundesregierung die deutsche Bevölkerung nicht nur „kriegstüchtig“, sondern auch „kriegswillig“ machen will. Ein Kommentar von Paul Gerber
Seit Tagen wird darüber geschrieben. Es ist wohl keine Frage mehr, dass es in Deutschland ein neuer „Corona Lockdown“ beschlossen wird. Das Auftreten der neuen Coronavariante dürfte das letzte bisschen Gewissheit gebracht haben. Die Frage ist vielmehr wann er kommt und mit welchen Einschränkungen. Hier scheint es bei den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Medizin keine Einigkeit zu geben. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Vom Klimawandel, seinem Ursprung und seinen Folgen - ein Kommentar von Max Rose
Die Notwendigkeit eines funktionierenden Ökosystems als Lebensgrundlage für die menschliche Existenz ist nicht zu leugnen. Der Mensch ist abhängig von der Natur und wird dies immer bleiben!...
Der FDP-Politiker Joachim Stamp bekleidet den von der Bundesregierung neu geschaffenen Posten des Migrationsbeauftragten. Seine selbst definierte Hauptaufgabe soll es sein, Länder dazu zu bewegen, irreguläre Migrant:innen wieder zurück zunehmen. Um welche Länder es sich dabei handeln soll, will er aus diplomatischen Gründen noch nicht verraten. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko
Lange von den Grünen, der FDP und Teilen der SPD sowie der Linkspartei gefordert, und von CDU/CSU und AfD konsequent verteufelt. Die „Legalisierung“ von nicht-medizinischem Cannabiskonsum soll in den nächsten Jahren erfolgen. Doch was bedeutet das politisch für die die Arbeiter:innen in Deutschland? – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko
Die Liberalen wolle sie, die Grünen und die Linken wollen sie schon länger, die Sozis wollen sie mittlerweile auch und die Christdemokraten dürfen sie jetzt auch wollen.
Die "Ehe für alle" scheint nun auch in Deutschland bald Realität zu werden....
Mit steigenden Umfragewerten will die AfD ihren Höhenflug unterstreichen. Deshalb hat sie nun vorgestellt welche Positionen sie zu aktuellen Streitfragen als Regierungspartei einnehmen würde. Ihr Papier macht deutlich, in welchem Interesse die AfD Politik macht: Die Unternehmen sollen profitieren, während Arbeiter:innen, Frauen und Geflüchtete stärker ausgebeutet werden. – Ein Kommentar von Gillian Norman
Schon vor Corona war klar, dass es im nationalen und internationalen Fußball nur selten „fair“ zugeht. Doch nicht nur auf dem Platz, sondern vor allem die kapitalistischen Nebenschauplätze bieten ein Sammelsurium an „unfairen“ Ereignissen. Von „unfair“ kann allerdings bei den Beschäftigungsverhältnissen der Gastarbeiter:innen für die kommende WM 2022 in Katar keine Rede mehr sein: über 6500 Arbeiter:innen verloren hier innerhalb von zehn Jahren ihr Leben. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz
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