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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Über 2000 Menschen standen am Montag um 19 Uhr auf dem Augustusplatz in Leipzig, um gegen die Preisexplosion zu demonstrieren. Direkt gegenüber: Die Kundgebung der faschistischen “Freien Sachsen”. Eine Einschätzung von Fridolin Tschernig
    Aus der weltbekannten „I Have a Dream“-Rede von Martin Luther King Jr. vom 28. August 1963 wird bis heute zitiert. Auch in deutschen Schulen wird über den Pastor und die amerikanische Bürgerrechtsbewegung gelehrt. Doch diese Darstellung wird den tatsächlichen politischen Vorstellungen von Dr. King nicht gerecht.
    Wie sind die Ergebnisse der Bundestagswahlen zu bewerten? 16 Jahre Merkel hinterlassen eine zerklüftete Parteienlandschaft – bei der sich zugleich in der "Mitte" ein Einheitsbrei der prokapitalistischen Systemparteien entwickelt. Die AfD bekommt nun zusätzlich 70 Millionen Steuergelder, die Linke wird durch Anbiederung zerrieben. – Eine Wahleinschätzung von Tim Losowski
    Seit einem Jahr gehen jeden Samstag 10.000de Menschen in Frankreich auf die Straße. Begonnen haben die Proteste mit der Forderung die Anhebung der Steuern auf Benzin zurück zu nehmen, geworden ist daraus eine Bewegung für weitergehende Veränderungen im Land. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Sowohl innen- als auch außenpolitisch brodelt es in dem EU-Anwärter am Mittelmeer. Nach innen entfaltet der Staat Repression, außenpolitisch muss die Türkei sich zum Ukraine-Russland-Konflikt verhalten. Ein Kommentar. 
    Die Situation in Korea kann nicht mit einem „pyromanischen Verrückten“ erklärt werden. Vielmehr muss auch auf die hinter den koreanischen Staaten stehenden Mächten geguckt werden. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Eine der wenigen positiven Folgen der Corona-Pandemie ist sicherlich, dass sie Licht auf die Arbeitsbedingungen in einer Branche warf, die in der Öffentlichkeit vorher zu wenig Beachtung gefunden hatte. Nach dem Corona-Ausbruch im Tönnies-Schlachthof in Gütersloh (NRW) konnten auch die Politiker:innen der Regierungsparteien nicht mehr leugnen, was Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Initiativen im Umfeld der Branche schon lange gesagt haben: die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen sind unerträglich! Eine Einschätzung zum neuen Arbeitsschutzkontrollgesetz von Benjamin Gnaser
    Für viele Menschen, die für soziale Gerechtigkeit einstehen, waren die 1. Mai-Demonstrationen heute ein Pflichttermin. Doch eine Demonstration alleine wird nicht ausreichen. Was jeder einzelne tun kann um der dauerhaften Verwirklichung unserer Zeile näher zu kommen. – Ein Kommentar von Tim Losowsky
    Die neue Analyse der OECD und IEA zeigt, dass die Subventionen der Staaten für fossile Energien sich 2021 fast verdoppelt haben. Bei allen Verlautbarungen für CO2-Neutralität, beweist das hinter der Fassade der Umweltzschutzbemühungen steht. Ein Kommentar von Stefan Pausitz
    Der Bundestag hat Sommerpause. Zeit für Abgeordnete, sich mit kernigen Forderungen zu profilieren, an die man später vielleicht nicht erinnert wird. Der SPD-Fraktionsvize fordert nun wieder einen sozialen Pflichtdienst. Was steckt dahinter? Ein Kommentar von Julius Strupp

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