Die CDU plant einen Beschluss auf ihrem Parteitag zu verabschieden, der vorsieht alle Schulen mit der Flagge Deutschlands, des jeweiligen Bundeslandes sowie die der Europäischen Union auszustatten. Diese drei Fahnen soll laut Wunsch der CDU künftig vor allen Schulen der Republik wehen. Ein Kommentar von Max Rose
Präsident besetzt staatliche Posten mit Gefolgsleuten, während ein faschistisches Netzwerk die Vorherrschaft bei den Republikanern anstrebt.
US-Präsident Trump und sein politischer Stab besetzen zurzeit zahlreiche Posten auf den mittleren Ebenen des amerikanischen Staats- und Justizwesens neu. Wie „Spiegel Online“ berichtet,...
Das Desaster des Bundeswehr-Abzugs zeigt in aller Deutlichkeit, dass es bei den Auslandseinsätzen nicht um die Menschen vor Ort, sondern um geostrategische Interessen geht. Es ist Zeit nun lautstark zu fordern, dass die Bundeswehr auch die restlichen knapp 2000 Soldat:innen aus dem Ausland abzieht, und endlich auf imperialistische Militärinterventionen verzichtet wird. – Ein Kommentar von Tim Losowski
Am Mittwoch stimmte der US-Senat für ein Einfuhr-Verbot sämtlicher Waren aus dem autonomen Uigurengebiet Xinjiang. Damit verschärft die Supermacht einerseits ihre Offensive gegen den großen Rivalen China. Andererseits schadet sie damit der Bevölkerung Xinjiangs, besonders den Uiguren. Ein Kommentar von Pa Shan.
Während das Umweltbundesamt sich gerade über ein Erreichen der Klimaschutzziele für das Jahr 2020 freut, geht es dem Klima und der Umwelt so schlecht, wie noch nie zuvor. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz
Seit längerem debattieren Politiker:inneren ein verpflichtendes "Gesellschaftsjahr" für Junge Menschen als verschämte Variante der der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier (SPD) fordert es, jetzt hat sich die CDU auf ihrem Parteitag dafür ausgesprochen. Was ist davon zu halten? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Heute ist der 6. Jahrestag des faschistischen Anschlags auf eine Delegation der sozialistischen Jugendorganisation SGDF in Suruc. Die Jugendlichen aus der ganzen Türkei hatten sich aufgemacht, um als Internationalist:innen den Wiederaufbau der vom IS zerstörten Stadt Kobane in Rojava zu unterstützen. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi
Das Bild der hart arbeitenden Trümmerfrau, die selbstlos Schutt und Gestein beiseite räumte, ist in Museen, Schulbüchern, Fernsehen und politischen Diskussionen präsent. Doch stimmt diese kollektive Erinnerung deutscher Geschichte?
Die Atomenergie war lange ein Standbein des deutschen Energiesektors. Nach über 60 Jahren ist es nun vorbei. Nicht jeder findet den Austritt gut, für andere ist es ein lang erkämpfter Sieg. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Am Sonntag haben sich Gewerkschaften und Staat auf einen Tarifabschluss für die rund 2,3 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst geeinigt. Die Gewerkschaft ver.di war mit hohen Forderungen gestartet und ließ sich nun aber auf 3,2% mehr Gehalt bei einer Tariflaufzeit von 28 Monaten ein. Dies bedeutet eine lange Nullrunde für die Beschäftigten. Nur in der Pflege hat die Gewerkschaft wirkliche Lohnsteigerungen durchgesetzt. – Ein Kommentar von Tim Losowski
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