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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Emmanuel Macron bleibt französischer Präsident. Deutsche Politiker:innen zeigen sich angesichts der Niederlage der rechten Le Pen erleichtert. Für sie steht der amtierende Präsident vor allem für "Europa". Für die französische Arbeiter:innenklasse dürfte das anders aussehen.
    Der Bundestag hat im Eilverfahren eine Verschärfung des Paragraphen zur Volksverhetzung beschlossen. Dabei wird betont, dass dieser Schritt nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun habe. Aber stimmt das wirklich? Ein Kommentar von Julius Strupp
    Lasst uns wieder von Imperialismus sprechen! – Ein Kommentar von Tim Losowski Imperialismus – diesen Begriff kennt noch so manch einer aus dem Geschichtsunterricht. Ja, damals vor 100 Jahren war es schlimm.  Als Länder noch kolonialisiert, unterworfen und unter Großmächten...
    Der Staat kann sich nicht selbst verurteilen – ein Kommentar von Tim Losowski Mord an 10 Menschen. – Nach fünf Jahren Prozess ist das Urteil im Prozess um den NSU, den  „Nationalsozialistischen Untergrund“, gefallen. Obwohl die Angeklagten zu teilweise hohen...
    Am 1. März verstarb der 95-jährige Priester, Dichter und Politiker Ernesto Cardenal. Welche posthume Relevanz hat sein Leben für die internationale Linke? – Ein Kommentar von ‚Kein Paradies‘ aus Leipzig
    Natürlich sollten wir die Leistungen von Alltagshelden würdigen. Sie haben auch vor der Corona-Krise ihre Familien ernährt und der Gesellschaft große Dienste erwiesen. Aber warum werden sie ausgerechnet jetzt so großspurig zu „Helden“ erklärt? Unser Korrespondent Pa Shan meint, die Anerkennung von Alltagshelden diene jetzt vor allem den Bossen und Konzernen und soll die ArbeiterInnen von ihren Rechten ablenken.
    Die Spritpreise in Deutschland sind in den letzten Wochen rasant angestiegen. Uns wird erzählt, dass der Grund dafür allein der Krieg sei. Aber stimmt das wirklich? Ein Kommentar von Julius Strupp
    Neues Jahr, neue Gesetze: Ein kritischer Überblick über die wichtigsten Änderungen für ArbeiterInnen, Azubis, MieterInnen und Erwerbslose. – Von Tim Losowski
    „Wenn du Frieden willst, rüste zum Krieg“ lautet ein altes römisches Sprichwort. Trifft das auch auf die gerade angelaufende Großübung der NATO „DEFENDER Europe 2020“ zu? - Ein Kommentar von Paul Gerber
    Sahra Wagenknechts neues Buch „Die Selbstgerechten“ hat eine hitzige Diskussion entfacht. Ein pro- und ein contra-Lager haben sich gebildet. Dabei kämpfen die Kontrahent:innen mit schmutzigen Bandagen. Wagenknechts Reformvorschläge stehen im Gegensatz zur linksliberalen Identitätspolitik von „Lifestyle-Linken“. Doch beide Seiten führen in die Sackgasse, es benötigt etwas anderes – Ein Kommentar von Pa Shan.

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