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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Die Grünen profilieren sich als Kriegstreiber-Partei ersten Ranges und in Kriegszeiten werden alte Leitsprüche der Friedensbewegung in ihr absurdes Gegenteil verkehrt. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Mit dem Bundeshaushalt für 2024 wurden Kürzungen in fast allen Bereichen des Sozialstaats beschlossen, nur für Rüstung ist scheinbar Geld da. Wird sich dieser Trend fortsetzen? - Ein Kommentar von Herbert Scholle
    In Nordrhein-Westfalen werden drei Kompanien der Bundeswehr, die sich hauptsächlich aus Reservist:innen zusammensetzen, zu einem Heimatschutzregiment zusammengefasst. Für dieses sucht die Bundeswehr nun Hunderte weitere Freiwillige. Doch was sind eigentlich Reservist:innen, was ist das Heimatschutzregiment, und was bedeutet die Verstärkung der Bundeswehr im Inneren für unsere Klasse? - Ein Kommentar von Tabea Karlo 
    In Wuppertal-Kemna soll ein Gedenkort an das Konzentrationslager erinnern. Studierende des Fachs Geschichte der Uni Wuppertal haben dazu einen Plan entworfen. In einem Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung offenbaren sie ihr Geschichtsverständnis: Und stellen die inhaftierten Kommunist:innen mit ihren Mördern gleich. Ein Kommentar von Enver Liria
    Die Lage zwischen Russland und der Ukraine und der NATO bleibt mehr als gespannt. Mindestens eine weitere Eskalation des seit Jahren auf vergleichsweise niedriger Intensität köchelnden Bürgerkriegs scheint momentan wahrscheinlich. Entscheidend ist aber wie so oft die Politik der Großmächte. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Heute, am 11. August, wäre Sammy Baker 25 Jahre alt geworden. Vor zwei Jahren reiste er anlässlich seines Geburtstages mit Freunden nach Amsterdam, um dort gemeinsam zu feiern. Am 13. August wurde er dort von der Polizei erschossen. Ein Kommentar von Elena Behnke.
    Die Absurdität des KPD-Verbots und die heutigen Auswirkungen. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Zehntausende Menschen lernen das Ausländeramt als ein bürokratisches und diskriminierendes System kennen. Sanktionen, Verweigerungen der Arbeitserlaubniss und Abschiebungen hinterlassen ihre Spuren bei den betroffenen Menschen. Der Flüchtlingsaktivist Abdounassir Konfe kommt aus Burkina Faso und lebt seit Juli 2015 in Deutschland. Bei Perspektive Online berichtet er von seinen eigenen Erfahrungen – ein Gastkommentar.
    Nicht nur in Europa gibt es islamistischen Terror. Die meisten Opfer islamistischer Angriffe sind selbst Muslime in Ländern außerhalb Europas. Aber auch in China gibt es dieses Phänomen. Panturkismus, Separatismus und islamistischer Terror sind in China spätestens seit 1990 nicht mehr wegzudenken. Es gibt islamistischen Terror, der aus China kommt, genau genommen aus dem Autonomen Gebiet der Uiguren, Xinjiang. Teil 1 aus der Reihe "China und die Uiguren". Ein Kommentar von Pa Shan.
    Am Montagmorgen stellte Sahra Wagenknecht mit anderen ehemaligen Politiker:innen der Linken und einem Unternehmer in der Bundespressekonferenz den Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" vor. Dieser will in den kommenden Monaten eine Parteigründung vorbereiten. Was ist die Ausrichtung der neuen Partei? Womit wollen sie Stimmen bekommen? Und wie geht es weiter? – Eine Einschätzung von Quentin Klaas.

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