Auch 5 Jahre nach den Gewaltexzessen in Chemnitz haben die „sächsischen Verhältnisse“ nicht an Tragweite verloren. Noch immer sind rechte Übergriffe und Einschüchterungsversuche Alltag, noch immer ist der gesellschaftliche Zuspruch für nationalistische Strukturen groß. Doch der linke Widerstand bleibt nicht aus. Ein Kommentar.
Viele Männer sind aufgrund der Coronakrise nun ständig zu Hause. Jetzt müssen auch sie zumindest etwas in der Küche kochen oder backen, sich mit den Kindern beschäftigen und mit ihnen Hausaufgaben machen. Viele Männer in meinem Umfeld bemängeln ihren Freiheitsverlust und die Langeweile in dieser Situation. Deswegen schreibe ich unseren lieben Männern einen Brief – von Mariya Kargar
Der Bundestag hat den Haushaltsetat für das Jahr 2023 und den Finanzplan bis 2026 beschlossen. Der Haushaltsplan umfasst insgesamt 476 Milliarden Euro und hält im nächsten Jahr die Schuldenbremse knapp ein. Geld soll vor allem zur Abfederung der aktuellen Teuerungen für Wirtschaft und Bürger:innen bereitgestellt werden. Warum dieser Haushalt nur minimale Entlastungen für uns Arbeiter:innen bereitstellt und wer eigentlich für diese Entlastungen zahlen müsste. - Ein Kommentar von Julius Kaltensee.
Natürlich sollten wir die Leistungen von Alltagshelden würdigen. Sie haben auch vor der Corona-Krise ihre Familien ernährt und der Gesellschaft große Dienste erwiesen. Aber warum werden sie ausgerechnet jetzt so großspurig zu „Helden“ erklärt? Unser Korrespondent Pa Shan meint, die Anerkennung von Alltagshelden diene jetzt vor allem den Bossen und Konzernen und soll die ArbeiterInnen von ihren Rechten ablenken.
Im Kampf gegen die kapitalistische Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung ein Konjunkturpaket beschlossen. Mit steuerlicher Entlastung, und staatlichen Investitionen soll die deutsche Wirtschaft wieder angeschoben werden. Auch wenn 300 Euro Kinderbonus und Mehrwertsteuersenkung uns freuen können – das Konjunkturpaket hilft vor allem den großen Konzernen. Bezahlen werden wir es später, ebenso wie unsere Kinder. – Ein Kommentar von Tim Losowski.
Der Blick der Öffentlichkeit richtet sich momentan gegen die „Querdenker“. Der Verfassungsschutz Baden-Württembergs beginnt die "Beobachtung" und Innenminister Herbert Reul aus NRW will eine Reform des Paragrafen zum Landfriedensbruch vornehmen. Ist solch eine Law-and-Order-Politik zielführend im Kampf gegen Rechts? – Ein Kommentar von Felix Thal
Laut Bundesregierung würde eine staatlich subventionierte Gas- und Strompreis-Senkung um einen Cent pro Kilowattstunde um die 3,8 Milliarden Euro kosten. Warum dieser geplante "Deckel" unzureichend wäre und für eine weitere Umverteilung von unten nach oben sorgen würde. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee.
Erst vor kurzem machte Philipp Amthor durch den Betrugsskandal bei August Intelligence Schlagzeilen. Jetzt wurde auf seine Initiative hin von der CDU im Bundestag ein Antrag eingereicht, der den 23. Mai zum offiziellen Gedenktag für das Grundgesetz machen will. Natürlich nur echt mit Nationalhymne und feierlichen Bundeswehraufmärschen. Selten wurde so klar aufgezeigt, was Nationalismus letztendlich ist. Ein Ablenksungversuch der Herrschenden. Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Solidarität – ein Wort was jede/r gern für sich beansprucht. Viele wünschen sich Unterstützung und Hilfe, wenn sie alleine nicht weiterkommen. Doch was heißt überhaupt Solidarität? Und wie könnte es eigentlich aussehen, selbst solidarisch zu handeln? – Ein Kommentar von von Tim Losowski
Sie tragen Alukugeln bei sich und Mundbedeckungen höchstens, um die eigene "Unterdrückung" zu inszenieren. In den vergangenen Tagen gab es spontane Demos von ImpfgegnerInnen und anderen VerschwörungstheoretikerInnen. Auf die Einschränkungen der Freiheitsrechte aufmerksam zu machen, ist richtig - doch die TeilnehmerInnen der "Hygienedemos" wähnen hinter Covid eine Weltverschwörung. Dass sie sich trotzdem zu Tausenden versammeln können zeigt, welche Art von Protest der Staat dulden möchte. Ein Kommentar von Olga Wolf
DOSSIERS
