In Berlin gab es in den letzten Wochen verschiedene Einschnitte in die Versammlungsfreiheit, insbesondere für die revolutionäre und die palästinensische Befreiungsbewegung. Was steckt dahinter und wie sollte man darauf antworten? Ein Kommentar von Julius Strupp
Seit 1990 wird am 3. Oktober der Tag der deutschen Einheit begangen. Was dabei genau gefeiert wird, ist weniger eindeutig – und nicht so ungebrochen erfreulich, wie es die mediale Darstellung nahelegt. Ein Kommentar von Johann Khaldun.
Von der Linkspartei hört man in letzter Zeit fast nur noch, wenn es um die nächste Wahlniederlage oder die inneren Streitigkeiten der Partei geht. Und tatsächlich: Die Lage der Partei ist schlecht. So schlecht, dass sie auseinanderbrechen könnte. Ein Kommentar von Alex Lehmann
Die Post hat mit einem neuen Angebot und dessen Annahme durch die Tarifkommission erst einmal einen unbefristeten Streik abgewendet. Die ver.di-Mitglieder werden nun entscheiden, ob sie den neuen Tarifvertrag trotz Reallohnverlusten annehmen. Es wäre unterstützenswert, wenn sich die Arbeiter:innen gegen die sozialpartnerschaftliche Politik der Gewerkschaftsführung stellen und den Arbeitskampf fortführen. – ein Kommentar von Gillian Norman
In Thüringen haben die CDU gemeinsam mit FDP und AfD für eine Senkung der Grunderwerbsteuer gestimmt. Seit dem versucht die CDU sich als Demokraten darzustellen, die einfach alles für den kleinen Mann tun und die AfD feiert den Einriss der „Brandmauer“. Doch sind diese Parteien „ehrliche“ Steuersenker:innen, wie plötzlich kam die Zusammenarbeit wirklich und hat es die „Brandmauer“ zwischen Konservativen, Liberalen und Faschist:innen je gegeben? - Ein Kommentar von Tabea Karlo
Inzwischen haben sowohl die USA als auch Deutschland und sogar China Vermittler in die Region entsandt. Die UN warnen vor einem Genozid im Gazastreifen. Zudem finden weltweit Palästina-solidarische Demonstrationen statt. Israel verschob den für das Wochenende geplanten Einmarsch in den Gazastreifen indessen aufgrund „schlechten Wetters“. In Ägypten wird bereits über Waffenstillstand und Verhandlungen gesprochen. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Ballah.
Die letzten Monate waren voll von Berichten über verbrecherische Unternehmen und die dahinter stehenden Milliardäre. Wie könnte man gegen diese Leute vorgehen – und wer? - Ein Kommentar von Tim Losowski
Der Balkan ist seit Beginn des 20. Jahrhunderts ein schwer umkämpftes Gebiet. Selbst in zwei Weltkriegen gelang es Deutschland nicht den Balkan vollkommen zu unterwerfen. Nun kündigt die Bundesregierung wieder einmal größeres „Engagement“ auf dem Balkan an und versetzt alle Kräfte in Bereitschaft. Ein Kommentar von Enver Liria
CSU-Landesgruppenchef Dobrindt macht einen Vorstoß, um eine Arbeitspflicht für Geflüchtete einzuführen. Was steckt dahinter? Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko
Lockdown-Zeit ist Bestell- Zeit. Dem Amazon-Chef bringt das Milliarden, den Arbeiter:innen einen krummen Rücken. Doch reicht allein ein Amazon-Boykott? – Ein Kommentar von Tim Losowski
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