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Donnerstag, April 25, 2024
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    Manuela Hassler ist selbst Rentnerin und setzt sich seit Jahren gegen Altersarmut ein. Auf Perspektive kommentiert sie die aktuelle Debatte um die Rente mit 68.
    Am Mittwoch stimmte der US-Senat für ein Einfuhr-Verbot sämtlicher Waren aus dem autonomen Uigurengebiet Xinjiang. Damit verschärft die Supermacht einerseits ihre Offensive gegen den großen Rivalen China. Andererseits schadet sie damit der Bevölkerung Xinjiangs, besonders den Uiguren. Ein Kommentar von Pa Shan.
    Vor 105 Jahren begann in Russland die sozialistische Oktoberrevolution und erschütterte die gesamte Welt. Es war das erste Mal, dass die als unvergänglich angesehene Ordnung des Kapitalismus gestürzt wurde. Im November 1918 versuchten auch die Arbeiter:innen in Deutschland sich nach dem russischen Vorbild zu erheben. Was wir heute von der Oktoberrevolution lernen können? Eine andere Welt ist möglich! - Ein Kommentar von Ivan Barker
    Corona hat das Land fest im Griff und bietet den Regierenden die Chance, sich als Krisenmanager:innen in Szene zu setzen. Der staatlichen Politik, die den Schutz der Profite oberste Priorität einräumt, dürfen wir uns aber nicht unterordnen, sondern müssen Alternativen entwickeln. – Ein Kommentar von Paul Gerber
    Eine der wenigen positiven Folgen der Corona-Pandemie ist sicherlich, dass sie Licht auf die Arbeitsbedingungen in einer Branche warf, die in der Öffentlichkeit vorher zu wenig Beachtung gefunden hatte. Nach dem Corona-Ausbruch im Tönnies-Schlachthof in Gütersloh (NRW) konnten auch die Politiker:innen der Regierungsparteien nicht mehr leugnen, was Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Initiativen im Umfeld der Branche schon lange gesagt haben: die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen sind unerträglich! Eine Einschätzung zum neuen Arbeitsschutzkontrollgesetz von Benjamin Gnaser
    Feministische Außenpolitik ist ein – zurecht – viel kritisiertes Buzzword der Ampelregierung. Bisher konnte diese sich darauf berufen, dass der Gedanke noch mit konkreten Zielen zu füllen sei. Nun stellt die Außenministerin Leitsätze vor, die jedoch keinerlei Kritik aus dem Weg räumen. Ein Kommentar von Olga Wolf
    Ziemlich genau seit dem ersten Tag des neuen Jahrzehnts hält ein Großteil der „politischen Welt“ gebannt den Atem an und blickt auf den Konflikt zwischen Iran und den USA. Die unausgesprochene Sorge, die wir zwischen den Zeilen der Kommentare, lesen können: Ein Dritter Weltkrieg als unaufhaltsame Konsequenz eines eskalierenden Krieges zwischen den USA und dem Iran. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Der Kampf um den legalen Rahmen für politische Arbeit wird härter. Während faschistische Netzwerke ihre Fäden unbehelligt weiter ausbreiten, werden linke Demonstrationen verboten und immer mehr Strafverfahren gegen Organisationen geführt. Die Grundrechte scheinen dabei lange nicht so unantastbar zu sein wie gern behauptet wird.
    Der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bewertet die Ernährung in Deutschland als zu ungesund und möchte deshalb die Lebensmittelpreise erhöhen. Dieser Vorschlag ist in Zeiten sowieso schon massiv erhöhter Lebenshaltungskosten ein entlarvender Skandal, der einmal mehr die arbeiter:innenfeindliche Haltung der bürgerlichen Parteien offenlegt. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee.
    Erdoğan hat zum dritten Mal die Präsidentschaftswahl in der Türkei gewonnen. Revolutionäre Kräfte betonen, dass der Faschismus nicht abgewählt werden kann, sondern konsequent bekämpft werden muss. Genau diesen aber auch anderen fortschrittlichen Kräften stehen nun noch stärkere Angriffe bevor. – Eine Einschätzung von Gillian Norman.

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