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Dienstag, Mai 7, 2024
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    „Ich bin Diese“ - Ein Slogan, der sich in den letzten Wochen immer weiter in der MieterInnenbewegung verbreitet hat und großen Anklang findet. Es geht dabei um die Genossenschaft “DIESEeG“, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Häuser per Vorkaufsrecht zu kaufen. Auf Twitter zeigen sich verschiedene Initiativen und kämpfende Häuser, mit Transparenten und Plakaten mit der Aufschrift #ichbinDIESE. - Ein Kommentar von Louis Cornec
    Das Europaparlament hat vergangene Woche mit großer Mehrheit eine Resolution angenommen, welche Faschismus und Kommunismus gleichsetzen, die ehemalige Sowjetunion für den zweiten Weltkrieg mit verantwortlich machen und das Vorgehen gegen Kommunistische Symbole und Ideen heute fordert. Ein gefährliches Spiel. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Schon seit Monaten überbieten sich Politiker verschiedener Parteien immer wieder um neue und gravierendere Meldungen über den Zustand der Bundeswehr. In einem Atemzug folgen Forderungen nach gigantischer Aufrüstung – ein Teufelskreis des Militarismus. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Zeitgleich mit dem „Klimastreik“ veröffentlichte die Bundesregierung ihr „Klimapaket“. Damit wird sie die Menschen nicht von der Straße bekommen – sondern noch mehr dazu. Der Beschluss von CDU, CSU und SPD stützt das Kapital, schadet den ArbeiterInnen und rettet die Umwelt nicht. Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick. – Ein Kommentar von Tim Losowski
    Streik? Dieses Wort hört man in Deutschland doch wenn überhaupt nur noch, wenn sich die Gewerkschaften alle paar Jahre wieder dafür einsetzen, dass die durch die Inflation sinkenden Reallöhne ausgeglichen werden. Doch der Streik ist eigentlich eine viel mächtigere Waffe.
    Mario Draghi hat kurz vor seinem Abgang als EZB-Präsident eine erneute Zinssenkung und weitere Anleihekäufe verkündet. Was ist der Hintergrund dieser Politik, und kann sie auf Dauer gut gehen? - Ein Kommentar von Thomas Stark.  Mario Draghi schien am Donnerstag...
    CDU-Politiker Thom fordert geflüchtete Menschen die keinen Job in Deutschland finden in Dienstpflicht zu stellen. Das bedeutet konkret, dass diese für wenig Geld einen Arbeitsdienst bei Kommunen oder bei der Aufforstung verrichten sollen. Jobs die sie sich nicht ausgesucht haben und für die sie obendrein schlecht bezahlt werden sollen. Ein Kommentar von Tabea Karlo
    Anfang August ließ die faschistische Lega-Partei um Innenminister Mateo Salvini die Koalition mit der „Fünf-Sterne-Bewegung“ platzen. Das Ziel war es, nach Neuwahlen selbst die Regierung zu stellen. Doch nun hat sich die „Fünf-Sterne-Bewegung“ mit dem „Partito Democratico“ auf eine neue Regierung geeinigt. Selbst Salvini hatte sich diesen Opportunismus nicht vorstellen können. – Ein Kommentar von Tim Losowski
    Krieg beginnt hier? Was soll das heißen? Warum gibt es eigentlich Kriege, wer profitiert davon und was hat das Ganze eigentlich mit uns zu tun? Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Vor genau 10 Jahren, am 4. September 2009, befahl der deutsche Oberst Georg Klein um 2 Uhr Nachts die Bombardierung von zwei Tanklastwagen in der Nähe der afghanischen Stadt Kunduz. Bei dem Massaker wurden bis zu 150 Menschen ermordet. Bis heute gibt es keine Gerechtigkeit für die Opfer, geschweige denn eine Verurteilung des Täters. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

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