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Freitag, Mai 17, 2024
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    Das 9-Euro-Ticket sollte nach dem diesjährigen August fortgeführt und der Nahverkehr ausgebaut werden. Das Ticket ist ein guter Zwischenschritt auf  dem Weg zu einem kostenlosen ÖPNV - Ein Kommentar von Felix Thal
    2013 stürzte in Bangladesch eine Textilfabrik ein, es starben mehr als 1000 Menschen. In dieser ließen auch deutsche Firmen nähen, zivilrechtlich haften mussten sie für nichts. Nach dem neuen „Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz“, welches die Bundesregierung beschlossen hat, müssen sie das auch in Zukunft nicht. Das Gesetz ist nichts anderes als ein PR-Gag und Schlag ins Gesicht der Opfer neokolonialer Ausbeutung. – Ein Kommentar von Tim Losowski
    Am Sonntag hat Bundeskanzler Scholz ein 100-Milliardenpaket für die Bundeswehr. Dabei geht es um vielmehr als die Ukraine – und wir müssen uns dagegen wehren. Ein Kommentar von Julius Strupp.
    In den USA wurde diese Woche gewählt. In der Mitte der Amtszeit von Joe Biden geht es den Demokraten um die Verteidigung ihrer Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat. Aber letztlich ist es fast schon egal, welche der beiden Parteien Politik macht. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
    Die Bankencrashs der letzten Wochen zeigen, dass der Weltkapitalismus in die nächste Krise schlittert. In Deutschland trifft diese Krise auf eine Wirtschaft, die sich nur mangelhaft von der letzten erholt hat. Arbeiter:innen sind zugleich weiter mit extrem hohen Preisen konfrontiert.
    Die Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse werden immer krasser. Die Preisexplosion nimmt keinen Abbruch und Kapitalvertreter:innen träumen von einer Aushebelung des Streikrechts und einer 42-Stunden-Woche. Derweil hat der DGB schon in den vergangenen Arbeitskämpfen gezeigt, auf wessen Seite er steht. Ein Kommentar von Julius Strupp
    Der Bundesrat gibt grünes Licht für die sogenannte Energiepreisbremse. Jetzt hagelt es ausgerechnet aus den Reihen der Gewerkschaften Kritik. DGB-Chefin Yasmin Fahimi greift dieses Paket nun an, weil nicht genug für die Chefs heraus gekommen ist. Ein Kommentar von Tabea Karlo
    Im dritten Quartal sind die Reallöhne nach offiziellen Angaben um 5,7 Prozent gesunken. Wir müssen uns gegen unsere Verarmung wehren! Ein Kommentar von Stefan Pausitz
    Am Mittwoch stimmte der US-Senat für ein Einfuhr-Verbot sämtlicher Waren aus dem autonomen Uigurengebiet Xinjiang. Damit verschärft die Supermacht einerseits ihre Offensive gegen den großen Rivalen China. Andererseits schadet sie damit der Bevölkerung Xinjiangs, besonders den Uiguren. Ein Kommentar von Pa Shan.
    Corona hat das Land fest im Griff und bietet den Regierenden die Chance, sich als Krisenmanager:innen in Szene zu setzen. Der staatlichen Politik, die den Schutz der Profite oberste Priorität einräumt, dürfen wir uns aber nicht unterordnen, sondern müssen Alternativen entwickeln. – Ein Kommentar von Paul Gerber

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