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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Mit der Entscheidung der Ständigen Impfkomission und des Gesundheitsministeriums, den Impfstoff von AstraZeneca nicht mehr an unter 60-Jährige zu verimpfen, ist das Chaos perfekt. Das Impfdebakel zeigt auf neue Weise altbekannte Probleme des Kapitalismus auf. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Verteidigungsminister Pistorius spielt offen mit dem Gedanken, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Julius Strupp kommentiert eine Debatte, die kein Ende zu nehmen scheint.
    Die Spritpreise in Deutschland sind in den letzten Wochen rasant angestiegen. Uns wird erzählt, dass der Grund dafür allein der Krieg sei. Aber stimmt das wirklich? Ein Kommentar von Julius Strupp
    Die geplante Räumung des anarcha queer feministischen Eckhauses in der Liebigstraße hat begonnen und 1500 Polizist:innen sind im Einsatz. Die Räumung zeigt deutlich, was eine Stadt der Reichen zu bedeuten hat. – Ein Kommentar von Felix Thal
    In den Unikliniken des Bundeslandes NRW streikten heute vor allem in Bonn, Düsseldorf, Essen und Münster die Pflegerinnen und Pfleger. Sie gingen für mehr Lohn und Arbeits-Sicherheit auf die Straße. Ein Erlebnisbericht von Pfleger Jan Henschel, der heute zum ersten mal streikte.
    Die Ministerpräsident:innenkonferenz kann nur mühsam den Eindruck verdecken, dass es massive Widersprüche und Unsicherheiten im Staatsapparat selbst gibt, wie mit Corona umgegangen werden soll. Dass am Ende die Maßnahmen auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse ausgetragen werden sollen, ist leider dennoch klar. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Die angekündigte Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde soll nun ab Anfang Oktober kommen. Der DGB ist voll des Lobes für die SPD. Aber was bringt die Erhöhung wirklich? – Ein Kommentar von Julius Strupp
    Die Show-Regierung Guiadó dient zur demokratischen Legitimierung eines brutalen und koordinierten Raubzuges der mächtigsten Länder und Konzerne der Welt auf ein 30-Millionen-Einwohner-Land. Ein Kommentar von Simon Stern
    Was derzeit im Landtag von Sachsen-Anhalt passiert ist in Kürze kaum zu beschreiben. Ein Skandal folgt dem anderen. Während sich im südlich gelegenen Thüringen die CDU nun langsam wieder einkriegt und sich in die Opposition zurückzieht, nimmt die Koalition in Sachsen-Anhalt richtig Fahrt auf. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz
    Mit ihren Aussagen über mögliche „Regeln“ für „Meinungsmache“ im Internet zu Wahlzeiten hat die CDU-Vorsitzende und vermutlich nächste Kanzlerkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer für viel Empörung gesorgt.  Indem sie mit ihren Aussagen in Widerspruch zu grundlegenden bürgerlichen Werten tritt, zeigt sie...

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