Erst wird eine unabhängige Website als „linksextreme Vereinigung“ eingestuft und damit verboten, dann wird ein journalistisches Medien dafür belangt, darüber berichtet zu haben. Am Fall „Radio Dreyeckland“ wird deutlich, dass in diesen Zeiten niemand mehr sicher ist, der oder die sich staatskritisch äußert. Was der Fall „Radio Dreyeckland“ mit staatlichen Repressionen und laufenden Kriegsvorbereitung zu tun hat – eine Einordnung von Ahmad Al-Balah.
Natürlich ist diese Überschrift eine provokante Frage und um es direkt zu sagen, natürlich tut er das nicht. Mit seinem Kommentar will Paul Gerber darauf aufmerksam machen, dass nicht einzelne Kapitalisten das alleinige Problem sind, sondern das kapitalistische System und mit einigen aktuellen Verschwörungsmythen aufräumen.
Der Deutsche Bundestag hat eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Anfang 2022 beschlossen. Doch was hat die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan zu suchen und warum riskiert die BRD um jeden Preis, das Land weiter im Chaos des Kriegs versinken zu lassen? Ein Kommentar von Julius Strupp
Bis zum 1. Juli läuft in Russland noch die Abstimmung über eine Reihe von Verfassungsänderungen. Die wahrscheinlich bedeutendste darunter ist, dass die Amtszeit des amtierenden Präsidenten Wladimir Putin auf "Null" gesetzt werden soll. Das ermöglicht ihm, bis 2036 zu regieren. Aber was würde das für die Lebensbedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter in Russland bedeuten?
Emmanuel Macron bleibt französischer Präsident. Deutsche Politiker:innen zeigen sich angesichts der Niederlage der rechten Le Pen erleichtert. Für sie steht der amtierende Präsident vor allem für "Europa". Für die französische Arbeiter:innenklasse dürfte das anders aussehen.
Die kurdische Geflüchtete Afitap Demir wurde in der Nacht von Montag auf Dienstag in die Türkei abgeschoben. Es ist die Geschichte einer Frau, die dafür bestraft wurde, sich gegen patriarchale Gewalt gewehrt zu haben. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi
Aus der weltbekannten „I Have a Dream“-Rede von Martin Luther King Jr. vom 28. August 1963 wird bis heute zitiert. Auch in deutschen Schulen wird über den Pastor und die amerikanische Bürgerrechtsbewegung gelehrt. Doch diese Darstellung wird den tatsächlichen politischen Vorstellungen von Dr. King nicht gerecht.
Am 1. Januar 2005 wurde das Arbeitslosengeld II (Hartz IV bzw ALG II) eingeführt. Das Arbeitslosengeld II hat als Grundsatz, dass Erwerbslose ihre „materiellen Grundbedürfnisse“ erfüllen können. Doch was heißt das in Bezug auf Erwerbslosigkeit und Mieten?
Die UN vermeldet, dass jüngste Gespräche mit dem Ziel, ein internationales Abkommen über den Schutz der Weltmeere auszuhandeln, erneut ergebnislos abgebrochen wurden. Einer der Gründe hierfür dürfte in der Tatsache liegen, dass nach wie vor keine Einigung im Bezug auf die neuartige Bergbaumethode des Tiefseebergbaus erzielt werden konnte. Ein Kommentar von Ali Najjar.
Praktika: die helfen einem doch Lebens- und besonders "Arbeitserfahrungen zu sammeln"! Außerdem sind sie "gut für die Bewerbung" und und und.... – Das hört hört man ständig. Das wäre ja alles super schön, wenn sie für viele nicht besonders eins bedeuten würden: unbezahlte Arbeitskraft zu sein – Ein Kommentar von Tabea Karlo aus der "Generation Praktikum".
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