Meinung

Nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump die "Antifa" als Terrororganisation einstufen und verbieten lassen wollte, solidarisierten sich viele Menschen auch in Deutschland. Wie realistisch ist ein Verbot, und wie Ehrlich ist ein #Antifa von der SPD? – Ein Kommentar von Felix Thal

Heute vor 20 Jahren, wurde Carlo Giuliani am Rande des G8 Gipfels in Genua, von der italienischen Polizei erschossen. Bis heute wurden weder sein Mörder, noch Politiker:innen oder andere verantwortliche Polizist:innen zur Rechenschaft gezogen. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal

Wie sind die Ergebnisse der Bundestagswahlen zu bewerten? 16 Jahre Merkel hinterlassen eine zerklüftete Parteienlandschaft – bei der sich zugleich in der "Mitte" ein Einheitsbrei der prokapitalistischen Systemparteien entwickelt. Die AfD bekommt nun zusätzlich 70 Millionen Steuergelder, die Linke wird durch Anbiederung zerrieben. – Eine Wahleinschätzung von Tim Losowski

Im kommenden September finden die Bundestagswahlen statt. Wer heute schon wissen möchte, welche politische Ausrichtung von der nächsten Regierung zu erwarten ist, kann einen Blick in die „Handlungsempfehlungen“ (Link) des "Bundesverbands der Deutschen Industrie" (BDI) werfen. Unter der Überschrift „Für...

Erster Tag der Räumung im Hambacher Forst – ein persönlicher Bericht von Max Rose Am Donnerstag hat die Polizei begonnen, die Baumhäuser im Hambacher Forst bei Jülich zu räumen. Damit soll die Rodung des Walds durch den RWE-Konzern ermöglicht werden. Ein Bündnis...

Corona hat das Land fest im Griff und bietet den Regierenden die Chance, sich als Krisenmanager:innen in Szene zu setzen. Der staatlichen Politik, die den Schutz der Profite oberste Priorität einräumt, dürfen wir uns aber nicht unterordnen, sondern müssen Alternativen entwickeln. – Ein Kommentar von Paul Gerber

Unter der Überschrift "Mein Leben, meine Zeit - Arbeit neu denken" führt die IG Metall aktuell eine Diskussion über ihre künftige Arbeitszeitpolitik. "Das Konzept, 'Vollzeit plus Überstunden plus Leistungsverdichtung plus Flexibilität' hat ausgedient. In der Arbeitswelt der Zukunft arbeiten die...

Ein Hintergrundbericht und Kommentar zum neuen Lieblingsprojekt der Industrie – von Thomas Stark Teil 1: Warum man bei Hypes um neue Techniken genauer hinschauen sollte Autos mit Verbrennungsmotoren schädigen die Umwelt. Mehr noch: Ihre weltweite, massenhafte Nutzung trägt zur Beschleunigung der...

Präsident besetzt staatliche Posten mit Gefolgsleuten, während ein faschistisches Netzwerk die Vorherrschaft bei den Republikanern anstrebt. US-Präsident Trump und sein politischer Stab besetzen zurzeit zahlreiche Posten auf den mittleren Ebenen des amerikanischen Staats- und Justizwesens neu. Wie „Spiegel Online“ berichtet,...

Durch Ausgangssperren wird das soziale und politische Leben zum erliegen gebracht. Gleichzeitig erleben wir massive Entlassungswellen, Insolvenzen und Kurzarbeit. Zudem sind noch immer die Mietzahlungen nicht unterbrochen oder Zwangsräumungen, Strom und Wassersperrungen ausgesetzt. Wie können wir in Corona-Zeiten solidarisch seien und für unsere Forderungen kämpfen? Vier Vorschläge.