Neun Bereitschaftspolizisten aus Cottbus sorgen vor und nach Ende Gelände gleich für zwei Skandale um Rechtsradikale im Staatsapparat. Ein Kommentar von Paul Gerber.
In der vergangenen Woche präsentierte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet öffentlichkeitswirksam sein „Zukunftsteam“. Doch wer verbirgt sich dahinter? Julius Strupp hat genauer hingesehen.
Am 23. April demonstrierten hunderte Menschen in Berlin gegen die Gewalt israelischer Truppen in Jerusalem. Während des Fastenmonats Ramadan kam es zu verstärkter Repression und Angriffen Israels auf Palästinenser:innen. Auf der Demo in Berlin kam es zu Flaschen- und Steinwürfen auf die Polizei, als auch zu antisemitischen Beleidigungen. Nun hat die Berliner Polizei alle pro-palästinensischen Demos bis zum 1.Mai verboten. Ein Kommentar von Philipp Nazarenko
Was heißt Inklusion? Wie muss sie aussehen und was sagen die großen Parteien eigentlich dazu? - Ein zusammenfassender Kommentar von Sarah Hagenau
Die Wahl ist gerade vorbei und bei einem Rückblick auf den vergangenen Wahlkampf fällt auf, wie viele Dinge...
Was das Geschwafel des Außenministers auf der "Sicherheitskonferenz" für uns ArbeiterInnen heißt. Eine Analyse von Tim Losowski
Gestern hielt der noch-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine außenpolitische Grundsatzrede auf der „54. Sicherheitskonferenz“ in München. Er sieht die Europa „vor einer Wegscheide,...
Auch in Europa steigt die Kriegsgefahr, Zeit etwas dagegen zu tun! - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Mehr als 32 offene Kriege und bewaffnete Konflikte haben Konfliktforschungsinstitute im vergangenen Jahr gezählt. In dutzenden weiteren Ländern haben Kriege die Lebensgrundlagen der...
In den letzten Monaten wird immer deutlicher: in Deutschland gibt es Organisationen und Netzwerke von Rechtsterroristen. Sie sind gut ausgebildet, besitzen Waffen und sind bereit zu morden. Sie verfügen über beste Kontakte in den Staatsapparat, denn sie sind selbst Mitglieder in Spezialeinheiten des deutschen Militärs und der Polizei. Was haben sie vor und wie können wir uns schützen? – Ein Kommentar von Tim Losowski
Welche Auswirkungen hat der Corona-Virus auf unsere demokratischen Rechte? Ein Kommentar zum Umgang der BRD mit dem Corona-Virus von Paul Gerber
Die Debatte über "Privilegien für Geimpfte" zeigt, wie weit der Ausbau des autoritären Überwachungsstaates in der Corona-Pandemie schon vorangeschritten ist. Und wie der Staat sein Versagen auf die Schultern der Bürger:innen abwälzen will. Ein Kommentar von Thomas Stark.
Im Zuge der Wirtschaftskrise hat der deutsche Staat Billionen für die Rettung von Unternehmen mobilisiert. Jetzt plant die Regierung, die Rechnung der Arbeiter:innenklasse zu präsentieren, u.a. mit einem Großangriff auf die Renten. Von Thomas Stark.
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