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Mittwoch, Mai 15, 2024
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    Warum es im Kapitalismus keinen "friedlichen" Handel gibt – ein Kommentar von Anton Dent Der in den letzten Wochen häufig gebrauchte Begriff des Handelskrieges bezüglich der von Donald Trump angekündigten Importzölle auf Stahl und Aluminium ist höchst irreführend. Der Begriff...
    Die EU will das Asylrecht massiv aushöhlen. Geplant sind zentrale Datenbanken mit biometrischen Daten, mehr „sichere“ Drittstaaten und Schnellverfahren an den Außengrenzen – alles, um die Zahl der Geflüchteten in Europa zu begrenzen. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Während das öffentliche Leben weitgehend heruntergefahren und unsere Freiheitsrechte auf Eis gelegt wurden, sollen nun in einigen Bundesländern Abiturprüfungen stattfinden. Unter dem Hashtag #SchulboykottDE machen tausende SchülerInnen auf die Unmöglichkeit der Einhaltung der Hygienemaßnahmen bei solch einem Vorgehen aufmerksam. Sollten wir nach den Klimastreiks nun für unsere Gesundheit streiken? Ein Kommentar von Julius Strupp
    Der Militarismus dringt in alle Bereiche unseres Lebens ein. Für uns bedeutet er: Spardiktat, Unfreiheit und Gehirnwäsche. Er ist ein Angriff auf unsere Klasse, den wir mit vereinten Kräften zurückschlagen müssen. Ein Kommentar von Enver Liria
    Chinas Präsident Xi Jinping plant Verfassungsänderung, um länger zu herrschen – Ein Kommentar von Pa Shan Der 64-jährige Staatspräsident und Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Xi Jinping will langfristig herrschen. Dafür hat er in den letzten Jahren nahezu alle...
    Sahra Wagenknechts neues Buch „Die Selbstgerechten“ hat eine hitzige Diskussion entfacht. Ein pro- und ein contra-Lager haben sich gebildet. Dabei kämpfen die Kontrahent:innen mit schmutzigen Bandagen. Wagenknechts Reformvorschläge stehen im Gegensatz zur linksliberalen Identitätspolitik von „Lifestyle-Linken“. Doch beide Seiten führen in die Sackgasse, es benötigt etwas anderes – Ein Kommentar von Pa Shan.
    Als kurdische Geflüchtete hat mich der Anschlag in Hanau nicht überrascht. Er beweist das was offensichtlich ist: Rassismus und Faschismus sind tief in der deutschen Gesellschaft verankert. Dieser Staat wird uns nicht schützten. Also müssen wir es selber tun. – Ein Kommentar von Mariya Kargar
    Die UN-Generalversammlung hat eine Resolution zur Kontrolle Künstlicher Intelligenz verabschiedet. Man wolle den Schutz von demokratischen Rechten stärken, allerdings soll das nicht für das Militär gelten. In der Kriegsführung wird bereits seit Jahren KI genutzt, zurzeit auch im Krieg in Gaza. – Ein Kommentar von Quentin Klaas.
    Fast alle AsiatInnen sind - wie überhaupt die allermeisten Menschen - gesund und nicht vom Corona-Virus betroffen. Dennoch: Gerade wenn sie tausende Kilometer entfernt, etwa in Deutschland leben, müssen sich viele AsiatInnen mit der Krankheit auseinandersetzen. Der Grund ist unverhohlener Rassismus. Ein Kommentar von Olga Wolf
    Vor 4 Jahren wurden bei einem rassistischen Anschlag in Hanau neun Menschen ermordet. In der Folge zeigte sich deutlich, dass der Staat kein ernsthaftes Interesse an Aufklärung oder dem Schutz vor faschistischer Gewalt hat. In Zeiten, in denen die faschistische Bewegung immer stärker wird, müssen wir heute umso konsequenter gegen die Spaltung unserer Klasse kämpfen. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

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