Erdoğan hat zum dritten Mal die Präsidentschaftswahl in der Türkei gewonnen. Revolutionäre Kräfte betonen, dass der Faschismus nicht abgewählt werden kann, sondern konsequent bekämpft werden muss. Genau diesen aber auch anderen fortschrittlichen Kräften stehen nun noch stärkere Angriffe bevor. – Eine Einschätzung von Gillian Norman.
Die angekündigte Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde soll nun ab Anfang Oktober kommen. Der DGB ist voll des Lobes für die SPD. Aber was bringt die Erhöhung wirklich? – Ein Kommentar von Julius Strupp
Den Überfall Russlands auf die Ukraine beantworten die NATO- und EU-Staaten mit einem neuen Niveau an Aggressivität. Deutschlands Regierung hat ein historisches 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf den Tisch gelegt. Die Rüstungsindustrie will in den Dauerschichtbetrieb gehen. Aus Sicht der Arbeiter:innenklasse sind sowohl Putin als auch die NATO Feinde. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, bei dem es keine gerechte Seite gibt. Die Perspektive für die Arbeiter:innen kann nur im Sturz des imperialistischen Systems liegen. - Ein Kommentar von Thomas Stark.
Heute vor 95 Jahren wurde der lateinamerikanische Revolutionär Ernesto „Che“ Guevara gebohren. Als „Idealist“ ist er in die Popkultur eingezogen. Doch tatsächlich war er kämpferischer Kommunist, der für die Revolution lebte – mit Fehlern und Verdiensten. Über das vergessene Erbe von Che Guevara – ein Kommentar von Nadia Schuhmann.
Am Freitag, dem 19. Juni, fanden die Präsidentschaftswahlen im Iran statt, und am 20. Juni wurde Ebrahim Raisi als nächster Präsident des Landes bekannt gegeben. Er ist der Chef der Justiz der Islamischen Republik Iran. Im Alter von 20 Jahren wurde er 1981, zwei Jahre nach der iranischen Revolution, zum Staatsanwalt ernannt. Gleich zu Beginn der Niederschlagung der Revolution war er beteiligt an der Ermordung linker und kommunistischer Aktivist:innen. - Ein Kommentar von Shoresh Karimi
Bereits in den letzten Jahren sind rund um die WM immer wieder neue Skandale ans Licht gekommen, etwa Korruption bei der Vergabe oder die Arbeitsbedingungen auf den Stadionbaustellen. Ein Kommentar von Michelle Mirabal
Seit Tagen sind die Kämpfe und Auseinandersetzungen um die Bergkarabach-Region (arm. Artsakh) in einen handfesten Kriegszustand ausgeufert. Nach den, vom Aserbaidschan provozierten, verhältnismäßig leichteren Kämpfen des vergangenen Sommers, haben nun die Staaten von Armenien und Aserbaidschan, sowie die Republik Artsakh, den Kriegszustand verhängt. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian
Seit Monaten planen Stadt und Polizei die Errichtung einer neuen Polizeiwache an der Eisenbahnstraße in Leipzig. In der Öffentlichkeit und den Medien wird das Gebiet im Leipziger Osten immer wieder als Kriminalitätsschwerpunkt dargestellt. Doch ihre Knüppel und Überwachung sind nicht die Lösung unserer Probleme! Ein Kommentar von Konstantin Jung
Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das faschistische Deutschland die bedingungslose Kapitulation. Seither feiert man diesen Tag als den Tag der Befreiung. Doch der Faschismus in Deutschland ist nicht nur eine Sache der Vergangenheit, denn er wurde noch nicht endgültig besiegt. Ein Kommentar von Enver Liria
Vor der dritten Verhandlungsrunde Mitte Mai haben GEW und Ver.di bundesweit weitere Warnstreiks durchgeführt. Bisher konnten sich die Gewerkschaften und die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) nicht einigen. Forderungen sind unter anderem ein höherer Personalschlüssel, sowie Vor- und Nachbereitungszeit. Nach zwei Jahren zusätzlicher Belastung durch die Coronapandemie ist dies noch zu wenig! – Julius Kaltensee hat sich als Erzieher am Streik beteiligt und fordert deutliche Verbesserungen für dieses Berufsfeld.
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