Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete am Montag, nicht mehr als CDU- Parteivorsitze und 2021 nicht mehr für die Kanzlerschaft zu kandidieren. Das bedeutet vor allem, dass sie vermutlich noch 3 Jahre weiter regieren wird – ganz im Interesse des deutschen Kapitals. Ein Kommentar von Dirk Paul Shevek.
Die radikale Klimabewegung „Ende Gelände“ hat ihre Proteste gegen die Klimakrise für den Kohleausstieg in der Lausitz nach eigenen Angaben erfolgreich abgeschlossen. Sie besetzten die Tagebaue Jänschwalde-Ost, Welzow-Süd und Vereinigtes Schleenhain sowie drei Kohlebahnen. Doch die Bevölkerung in der Lausitz konnte kaum gewonnen und mobilisiert werden – im Gegenteil. Ein Kommentar über Stärken und Schwächen der Ende Gelände Aktionen – von Paul Gerber.
Am Montag haben Zehntausende ArbeiterInnen in den USA unter dem Motto „Strike for Black Lives“, also „Streik für Schwarze Leben“, gestreikt. US-amerikanischen Medienberichten zufolge fanden in über 200 Städten Streiks oder andere Protestaktionen statt. Dazu aufgerufen hatten zuvor über 60 Gewerkschaften und politische Organisationen, die wirkliche Veränderung und Handlungen forderten, statt leeren Worten und Versprechen. Ein Kommentar von Lowis Brenner
Der Konflikt zwischen dem israelischen Staat und den Palästinenser:innen eskaliert militärisch – die einflussreichsten Kommentator:innen in Deutschland haben wenig mehr zu verkünden als ihre Solidarität mit Israel. Die Unterdrückung der Palästinenser:innen gerät in den Hintergrund. Ein Kommentar von Paul Gerber.
Wegen sinkenden Infektionszahlen und steigender Impfquote sprachen sich Gesundheitsministerium und Krankenhausgesellschaft vor wenigen Monaten für ein Ende der Corona-Notlage aus. Nun wird die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ am 25. November beendet, und mit ihr die bundesweiten Sonderrechte für Einschränkungen und Verbote – oder etwa doch nicht? - Ein Kommentar von Ivan Barker
Die große Koalition geht in die zweite Runde. Was sich jetzt für uns ändert? – Ein Kommentar von Olga Wolf
Soeben wurde im Willy-Brandt-Haus bestätigt: Die SPD-Basis bestätigt den Koalitionsvertrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit hat die kräftezehrende Koalitionsverhandlungsshow ein Ende,...
Am Sonntag verbuchte die rechte Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bei den polnischen Parlamentswahlen erneut einen Sieg. Die Partei hat wieder eine absolute Mehrheit der Sitze gewonnen und kann damit zum zweiten Mal eine Ein-Parteien-Regierung stellen. Der rechte Staatsumbau...
Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat auf einer Großkundgebung am 1. Mai die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung angekündigt. Seit mehreren Wochen liefern sich rechte Kräfte in dem südamerikanischen Land gewalttätige Auseinandersetzungen mit Polizei und Unterstützern der von Maduros Vorgänger Hugo...
Ein Nachtrag zur Tafel-Debatte - ein Kommentar von Anton Dent
Seit Jahrzehnten ist es eigentlich ein gesellschaftliches Tabu, Menschen in Rassen einzuteilen und diesen auch noch biologisch verursachte Persönlichkeitseigenschaften zuzuschreiben. Der Nationalsozialismus und seine mit der Rassenideologie begründeten Verbrechen haben...
Und er darf jetzt nicht enden – ein Kommentar von Max Rose
Der Hambacher Forst ist ein Waldstück zwischen Köln und Aachen war einst einer der größten Wälder Europas mit einer Fläche von über 4.500 Hektar. Heute sind davon gerade noch...
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