Am Samstag-Abend kam es in gleich zwei Orten in Deutschland zu Unruhen. In Göttingen gab es eine Revolte, nachdem die Lebensmittel in einem Quarantäne-Hochhaus zu Ende gingen. In Stuttgart griffen Jugendliche nach einer Polizeikontrolle Streifenwagen, Banken und Geschäfte in...
Martialisch ausgestattete Spezialeinheiten der Polizei werden immer häufiger auf Demonstrationen und zu einfachen Hausdruchsuchungen etc. eingesetzt. Ein gastkommentar der "Gruppe A".
Im Mai wurden in Berlin wieder mehrere Demonstrationen zum Gedenken an die Nakba, die Vertreibung hunderttausender Palästinenser:innen, verboten. Mögliche antisemitische Parolen werden immer wieder als Grund für die Repression genannt. Doch welche Definitionen liegen dem zugrunde und sind diese wirklich hilfreich im Kampf gegen Antisemitismus? – Ein Kommentar von Gillian Norman.
Auch 5 Jahre nach den Gewaltexzessen in Chemnitz haben die „sächsischen Verhältnisse“ nicht an Tragweite verloren. Noch immer sind rechte Übergriffe und Einschüchterungsversuche Alltag, noch immer ist der gesellschaftliche Zuspruch für nationalistische Strukturen groß. Doch der linke Widerstand bleibt nicht aus. Ein Kommentar.
Seit dem TV-Duell zur Bundestagswahl wird ein Thema in den Medien heiß diskutiert: die Rente mit 70. Obgleich sowohl Schulz als auch Merkel die Erhöhung des Renteneintrittsalters entschieden zurück wiesen, bleibt unklar, ob oder besser gesagt, wann die Rente mit...
Lange von den Grünen, der FDP und Teilen der SPD sowie der Linkspartei gefordert, und von CDU/CSU und AfD konsequent verteufelt. Die „Legalisierung“ von nicht-medizinischem Cannabiskonsum soll in den nächsten Jahren erfolgen. Doch was bedeutet das politisch für die die Arbeiter:innen in Deutschland? – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko
Die neue Studie eines Freiburger Historikers dokumentiert politisch gesteuertes Urteil im Jahr 1956. Regierung und Richter umgehen eigene Gesetze.
Zu den grundlegenden Konzepten, die deutsche Schülerinnen und Schüler über den Aufbau ihres Staates lernen sollen, zählen die Gewaltenteilung und die...
Die palästinensische Militäroffensive aus Gaza hat eine seit Jahrzehnten nicht dagewesenen Umfang. Die israelische Regierung kündigt massive und beispiellose Vergeltungsschläge an. Eine weitere Ausdehnung der palästinensischen Kämpfe ist möglich, aber auch ein Massaker in Gaza droht - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig.
In Zeiten der derzeitigen Wirtschaftskrise und der Coronapandemie war von vornherein klar, dass der Staat seine Befugnisse zur Überwachung seiner Bürger:innen ausbauen will. Innenminister Horst Seehofer (CSU) will nun eine Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) durchsetzen – mit weitreichenden Folgen. – Ein Kommentar von Stefan Pausitz
„Aber scheiß drauf, Malle ist nur einmal im Jahr"? - Die Angst vor Corona ist das eine, die Existenzängste der ArbeiterInnen das andere, auch auf der bei deutschen UrlauberInnen beliebten spanischen Insel Mallorca. Ein Kommentar von Paul Gerber
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