Die AfD gewinnt laut Umfragen an Stimmen. Ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, diese faschistische Partei zu verbieten? Wieso der Faschismus nicht „verboten“ werden kann und welche Probleme diese Forderung mit sich bringt – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Überall sehen wir, wie sich die imperialistischen Staaten auf die Unausweichlichkeit eines Krieges vorbereiten. Während manche, wie Deutschland oder Japan, diese Kriegsvorbereitungen als Schutz vor einer möglichen feindlichen Bedrohung darstellen, bekunden andere, wie die USA, Russland und China, offen ihre Expansionsabsichten und stellen ihre militärischen Fähigkeiten zur Schau. Bei genauerem Hinsehen ist offensichtlich, dass jeder imperialistische Staat als politisches Instrument seiner jeweiligen Monopole die Absicht hat, ein globaler Hegemon zu werden. Welche Geostrategien werden dabei verfolgt und welche Rolle spielt dabei die Ukraine? – ein Kommentar von Daniel Fröhlich
In einer aktuellen Umfrage spricht sich die Hälfte der Deutschen für eine Einschränkung des Asylrechts aus. Warum es jedoch wichtig ist, dass wir als Klasse für seine Ausweitung kämpfen, argumentiert Mohannad Lamees.
Die EU will das Asylrecht massiv aushöhlen. Geplant sind zentrale Datenbanken mit biometrischen Daten, mehr „sichere“ Drittstaaten und Schnellverfahren an den Außengrenzen – alles, um die Zahl der Geflüchteten in Europa zu begrenzen. Ein Kommentar von Paul Gerber
Wie der Einsatz gegen DemonstrantInnen vorbereitet wird – von Thomas Stark
Europäische Union und NATO beginnen in Kürze eine Reihe von gemeinsamen, aufeinander abgestimmten militärischen Übungen. Das berichtet das Onlinemagazin "Telepolis" unter Berufung auf offenbar ge"leak"te, offizielle EU-Dokumente. Ziel der...
Der Deutsche Bauernkrieg wird in deutschen Schulbüchern oftmals nur am Rande gestriffen. Dabei können seine Erfahrungen auch unter den heutigen Bedingungen noch eine Inspiration für die Widerstandskraft der Unterdrückten sein. Éric Villard gibt uns in seinem 2019 erschienenen Buch „Krieg der Armen“ einen lebendigen Eindruck – eine Buchrezension von Johann Khaldun.
Die USA steigen aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus – ein Kommentar von Tim Loswoski
US-Präsident Donald Trump hat sein Versprechen wahr gemacht und angekündigt aus dem "Iran-Deal" auszusteigen. Das Abkommen wurde einst als Beispiel dafür gefeiert, dass Verhandlungen...
Viele KritikerInnen sahen das neue Heimatministerium, welches vor einem Jahr auf Bundesebene geschaffen wurde, von Anfang an als überflüssig an. Diese Einschätzung bestätigt sich. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Wegen einer tödlichen Mischung aus neuen Virusmutationen, Impfskepsis, begrenzt wirksamen Impfstoffen und kapitalistischem Krisenmanagement ist das Ende der Pandemie in weite Ferne gerückt. Auch dir zur Zeit kontrovers diskutierte Impfpflicht wird die Pandemie nicht beenden. Ein Kommentar von Clara Bunke
Zur Zeit werden überall in Deutschland politische Versammlungen verboten und Zerschlagen, selbst wenn diese sich an weitgehende Hygiene- und Abstandsregeln
halten. Widerstand gegen die herrschende Politik war nie wichtiger, die Mittel und Rechte dazu müssen wir uns wieder erkämpfen. - Ein Kommentar von Paul Gerber
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