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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Wegen sinkenden Infektionszahlen und steigender Impfquote sprachen sich Gesundheitsministerium und Krankenhausgesellschaft vor wenigen Monaten für ein Ende der Corona-Notlage aus. Nun wird die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ am 25. November beendet, und mit ihr die bundesweiten Sonderrechte für Einschränkungen und Verbote – oder etwa doch nicht? - Ein Kommentar von Ivan Barker

    Habemus GroKo!

    Die große Koalition geht in die zweite Runde. Was sich jetzt für uns ändert? – Ein Kommentar von Olga Wolf Soeben wurde im Willy-Brandt-Haus bestätigt: Die SPD-Basis bestätigt den Koalitionsvertrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit hat die kräftezehrende Koalitionsverhandlungsshow ein Ende,...
    Am Sonntag verbuchte die rechte Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bei den polnischen Parlamentswahlen erneut einen Sieg. Die Partei hat wieder eine absolute Mehrheit der Sitze gewonnen und kann damit zum zweiten Mal eine Ein-Parteien-Regierung stellen. Der rechte Staatsumbau...
    Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat auf einer Großkundgebung am 1. Mai die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung angekündigt. Seit mehreren Wochen liefern sich rechte Kräfte in dem südamerikanischen Land gewalttätige Auseinandersetzungen mit Polizei und Unterstützern der von Maduros Vorgänger Hugo...
    Ein Nachtrag zur Tafel-Debatte - ein Kommentar von Anton Dent Seit Jahrzehnten ist es eigentlich ein gesellschaftliches Tabu, Menschen in Rassen einzuteilen und diesen auch noch biologisch verursachte Persönlichkeitseigenschaften zuzuschreiben. Der Nationalsozialismus und seine mit der Rassenideologie begründeten Verbrechen haben...
    Und er darf jetzt nicht enden – ein Kommentar von Max  Rose Der Hambacher Forst ist ein Waldstück zwischen Köln und Aachen war einst einer der größten Wälder Europas mit einer Fläche von über 4.500 Hektar. Heute sind davon gerade noch...
    In Bangladeshs Hauptstadt Dhaka ist es im Sommer 2018 zu Massenprotesten von SchülerInnen und Studierenden gekommen. Ashraf Khan hat einen der jungen Aktivisten vor Ort getroffen. Eine Reportage.
    Deniz Yücel ist zu einer Schachfigur der internationalen Politik gemacht worden. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann Nach mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft in der Türkei wurde der deutsche Journalist Deniz Yücel gestern überraschend freigelassen. Ein Jahr, in dem...
    Bundesinnenminister Seehofer will bundesweit die Grenzen stärker überwachen. Aus dem Parlament kommt Kritik, dies sei ein anti-europäisches Signal. Diese Kritik ist lächerlich unbedeutend - vor allem gefährden dichte Grenzen nach wie vor Menschenleben. Ein Kommentar von Olga Wolf
    Es war der längste Gipfel in der Geschichte der Europäischen Union. Doch die Beschlüsse des EU-Gipfels dienen nur unseren Ausbeutern. Ein Kommentar von Paul Gerber

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