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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Vor wenigen Tagen in Duisburg und jetzt auch Hagen, einer weiteren Stadt im Ruhrgebiet. Auch hier gibt die Polizei Hagen an, einen Mann am Samstagmorgen leblos ins seiner Zelle gefunden zu haben. Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
    Vor fünf Jahren startete der erste Schulstreik fürs Klima. Daraus wurde eine weltweite Schüler:innenbewegung für effektiven Umweltschutz. Bis heute bleibt dies das Ziel vieler, denn weiterhin bleiben die Konzerninteressen im Fokus des staatlichen Handelns. Ein Gastkommentar.
    Nicht erst seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine ist die Friedensbewegung in Deutschland in einer tiefen Krise. Im Zentrum der Bemühungen um eine neue, starke antimilitaristische Bewegung in Deutschland muss der Kampf gegen alle imperialistischen Staaten, insbesondere aber den deutschen Imperialismus stehen. Ein Kommentar von Clara Bunke
    Familienministerin Lisa Paus (Grüne) blockiert Finanzminister Lindners (FDP) "Wachstumschancengesetz", das Steuererleichterungen für Unternehmen vorsieht, um damit Zugeständnisse für ihre „Kindergrundsicherung“ zu erreichen. Beides dient dem Wirtschaftswachstum. Die beiden liberalen Lager ringen vielmehr darum, wer die Macht besitzt, die Milliarden an Steuergeldern der Arbeiter:innenklasse zu verteilen – und an wen. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.
    Ob für Mikrochipprojekte, Wärmepumpen, oder die Bahn – die Regierung hat Finanzhilfen für sie alle übrig. Das geht trotz Schuldenbremse mithilfe des Klima- und Transformationsfonds. Solche Schlupflöcher gibt es jedoch nicht für Bezieher:innen von Bürgergeld, die zu 2024 mit Kürzungen rechnen müssen. Ein Kommentar von Jens Ackerhof.
    Das Statistische Bundesamt teilte am Mittwoch die neuesten Ergebnisse über die Elternerwerbstätigkeit in Deutschland mit. Das Fazit: Immer mehr Mütter arbeiten - das meist in Teilzeitjobs. Ein Erfolg für die Emanzipation der Frau oder doppelte Ausbeutung? - Ein Kommentar von Elodie Fischer.
    Mit dem Bundeshaushalt für 2024 wurden Kürzungen in fast allen Bereichen des Sozialstaats beschlossen, nur für Rüstung ist scheinbar Geld da. Wird sich dieser Trend fortsetzen? - Ein Kommentar von Herbert Scholle
    Bereits seit einigen Wochen verschärfen sich die Proteste gegen die Abholzung des Akbelen-Waldes im Südwesten der Türkei. Dort und an anderen Orten in der Türkei und Kurdistan zeigt sich: Der Kampf für Umweltschutz ist ein Kampf gegen den türkischen Staat. Von Mohannad Lamees
    Im MDR-Sommerinterview hat Björn Höcke erneut für Aufruhr gesorgt, als er sich für die Abschaffung des „Ideologieprojekts“ Inklusion aussprach. Gleichzeitig machen andere Parteien nicht mehr als Lippenbekenntnisse zur tatsächlichen Unterstützung von Kindern mit Behinderung an Schulen. – ein Kommentar von Michael Koberstein
    Minderjährige haben in Deutschland keinen Anspruch auf Mindestlohn. Kapitalist:innen können ihnen zahlen, was sie wollen. Wir sehen: Jugendliche werden besonders ausgebeutet in diesem System. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

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