Die Berliner CDU träumt von einer Magnetschwebebahn, Verkehrsminister Wissing wünscht sich in deutschen Städten mehr Seilbahnen und Ex-Verkehrsminister Scheuer sieht die Zukunft in Flugtaxis. Bei diesen Vorschlägen steht nicht zuletzt Selbstprofilierung im Vordergrund, aber wie sähe die Fortbewegung in einer sozialistischen Welt aus? Ein Kommentar von Benjamin Schwartz
69 Prozent der Deutschen stehen hinter Maßnahmen zum Klimaschutz. Doch die wenigsten empfinden diese als sozial gerecht. Auch die Realität zeigt: Regierung und Unternehmen führen den Klimaschutz nur so weit, wie er profitabel ist. – Ein Kommentar von Quentin Klaas.
Im Interview-Format der Bundeswehr mahnt der Generalinspekteur die Bedeutung des gesellschaftlichen Rückhalts für die Kriegstüchtigkeit Deutschlands an. Dabei ist der General darauf bedacht, die Aufrüstung als guten Akt der Verteidigung darzustellen statt als böse Militarisierung. Zudem skizziert er die neue Struktur einer Bundeswehr, die ohne breite Wehrpflicht funktioniert: der Staat spannt die Arbeiter:innenklasse für niedere Armeeaufgaben. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.
CDU und SPD haben sich auf ein Koalitionspapier in Hessen geeinigt. Dabei nähert sich die Koalition weiter den rechten Hetzern an und will erkämpfte Rechte stark beschneiden. – Ein Kommentar von Janosch Weiß.
Im Podcast der WELT setzt der Rapper Ben Salomo Parolen wie „Free Palestine“ mit antisemitischen Hassrufen gleich. Hetze gegen jüdische Menschen wird hierbei implizit als ein größtenteils importiertes, muslimisches Problem dargestellt. Das Podcast-Interview reiht sich ein in eine generelle Dämonisierung von Palästina-Solidarität durch die Medien – und in eine Kriminalisierung durch den Staat. Ein Kommentar von Jens Ackerhof
Heute wäre Esther Bejarano 99 Jahre alt geworden. Vom lebenslangen Kampf dieser unermüdlichen Kommunistin und Antifaschistin können wir auch heute viel lernen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees
Die Salami-Taktik: Was nach einer witzigen Spielweise von einem kleinen Gesellschaftsspiel klingt, ist ein schon lang bewährtes Mittel der deutschen Politik zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Ob Militarisierung, Asyldebatte, Agenda 2010 oder der kommende Haushalt – über Monate hinweg werden eher unbequeme Sachverhalte salonfähig und, scheinbar, indiskutabel gemacht. Wie der Klassenkampf von oben geführt wird und in welche Fallen wir nicht tappen dürfen. Eine Analyse von Fridolin Tschernig
Die 28. UN-Weltklimakonferenz in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, wurde am Mittwoch mit Verabschiedung des Abschlusstextes beendet. Seit dem 20. November verhandelten 197 Länder über Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Pariser Klima-Abkommens von 2015. Am Dienstag mussten die Verhandlungen über den Abschlusstext verlängert werden, da sich über 100 Länder gegen den Entwurf der Konferenzleitung aussprachen. – Ein Gastkommentar von Ivan Zimmermann
Die IG Metall und die Unternehmen der Stahlindustrie konnten auch in der vierten Verhandlungsrunde keine Einigung erzielen. Die Gewerkschaft fordert rund 8,5 Prozent Lohnerhöhung und rief für Dienstag ab 4.30 Uhr zu 24-stündigen Streiks aus. Konzerne werfen der IG Metallvor, ihre Forderungen seien „völlig verantwortungslos“, doch sind die Forderungen nach Lohnerhöhung und Arbeitszeitbegrenzung so radikal wie sie klingen? – ein Kommentar von Tabea Karlo.
„Künstliche Intelligenz“ ist in aller Munde, nun hat die EU sich erstmals auf eine Regulierung geeinigt. Laut eigener Angabe soll der „AI-Act“ EU-Bürger:innen und deren Rechte schützen, der erreichte Kompromiss lässt jedoch viele Schlupflöcher offen. – Eine Einschätzung von Herbert Scholle.
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