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Donnerstag, Mai 2, 2024
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    Aktuell tobt in den deutschen Medien eine Hetzkampagne gegen Menschen muslimischen Glaubens. Ausgelöst wurde dies zwar durch die neueren Ereignisse in Palästina, doch es gibt eine lange Vorgeschichte. Dass diese Hetze auch handfeste Folgen für Muslime in Deutschland hat, wird dabei unterschlagen. – Ein Kommentar von Johann Khaldun.
    Verharmlosung patriarchaler Gewalt, sexistische Kommentare und Cybermobbing: Gegen die linke Streamerin Shurjoka wird schon seit Monaten eine ekelerregende Hetzkampagne im Internet ausgetragen. Bekannte Größen der deutschen Streaming-Landschaft nehmen dabei eine führende Rolle ein. Erneut gerät eine männlich dominierte und zutiefst besorgniserregende Community ins Licht der Öffentlichkeit. Ein Kommentar von Konstantin Jung
    Verteidigungsminister Pistorius spielt offen mit dem Gedanken, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Julius Strupp kommentiert eine Debatte, die kein Ende zu nehmen scheint.
    Die Stimmen aus den Reihen des deutschen Staatsapparats nach einer Ausweitung öffentlicher Überwachung werden immer lauter. Vor wenigen Tagen hat die „Gewerkschaft der Polizei“ (GdP) Terrorwarnungen dazu genutzt, verstärkte Kameraüberwachung auf Weihnachtsmärkten zu fordern. All dies ist eingebettet in eine große Aufrüstungsoffensive. – Ein Kommentar von Quentin Klaas.
    Aller drei Jahre werden die Ergebnisse der PISA-Studie veröffentlicht. Mal wieder zeigt die Bildungsuntersuchung: Deutschlands Schüler:innen schneiden immer schlechter ab! Doch woran liegt das? Ein Kommentar von Alex Lehmann
    Der Immobilienmarkt ist längst in der Krise angekommen. Größere Konzerne beklagen Profitverluste im letzten Jahr, die LEG kündigte bereits an, ihre Verluste über ihre Mieter:innen ausgleichen zu wollen. Vonovia und SAGA ziehen nach, sie fordern eine Reform des Mietrechts. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.
    Eine Nachricht macht die Runde: von 2022 auf 2023 gab es so viele neue Milliardär:innen durch Erbschaft wie noch nie. Aber woher kommt diese Nachricht und stimmt sie auch? Und wenn sie nicht stimmt, wie kommt es, dass sie so einhellig berichtet wird? – Ein Kommentar von Johann Khaldun.
    Der ehemalige Außenminister der Grünen Joschka Fischer fordert in einem Interview mit ZEIT online mehr Atomwaffen für die EU. Ähnlich wie seine Parteikolleg:innen hat er auch etwas übrig für rassistische Hetze gegen Muslime. – Ein Kommentar von Michael Koberstein.
    In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Grundgesetz festgelegt. Doch seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober hat die staatliche Kontrolle von Äußerungen in Deutschland zugenommen. Künstler:innen, die Solidarität mit Palästina zeigen, werden reihenweise ausgeladen, Veranstaltungsorten droht das finanzielle Aus. – Ein Kommentar von Olga Goldman.
    Vor sechs Monaten wurde in Leipzig eine Demonstration in Solidarität mit der Antifaschistin Lina E. von der Staatsgewalt mit massiven Repressionen beantwortet. Selbst bürgerliche Medien kritisierten die unverhältnismäßig repressiven Maßnahmen. Der „Tag X“ wird jedoch kein Einzelfall bleiben, sondern gibt uns eine Aussicht auf die kommende innere Militarisierung in Deutschland. Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch

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