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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Deutschland steht möglicherweise am Anfang einer dritten Corona-Welle. Zumindest laut den Zahlen die das Robert-Koch-Institut zusammenfasst. Sie entsteht durch eine Pandemie-Bekämpfung, die sich davor scheut bei Schnelltests, Impfungen und Betriebsschließungen die heiligen Profite der Konzerne anzugreifen. – Ein Kommentar von Tim Losowski.
    Als Teil des „Kreuz-Netzwerks“ bereitete sich die faschistische Gruppe "Nordkreuz" auf die Ermordung von Linken und Migrant:innen vor. Angeführt wurde sie von Spezialeinheiten der Polizei und der Bundeswehr. Nun wurden die Ermittlungen gegen zwei Mitglieder eingestellt. Damit setzt sich die Vertuschungsaktion fort. – ein Kommentar von Tim Losowski
    Seit Monaten gehen in vielen Städten Deutschlands Menschen gegen die durch die Regierung verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-pandemie auf die Straßen. Dabei unterscheiden sich die Teilnehmer:innen und ihre Motivation auf die Straße zu gehen stark. Wie also umgehen mit dieser uneinheitlichen Bewegung? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Die Innenministerin Nancy Faeser kündigte am Samstag an, dass Beamt:innen, die gegen die Verfassung verstoßen, zukünftig per Verwaltungsakt aus dem öffentlichen Dienst entlassen werden können. Das geschieht nach dem Auffliegen eines rechten Terrornetzwerks von Reichbürgern, die einen Staatsstreich geplant hatten. Aber werden diese Verschärfungen tatsächlich vor allem gegen Faschist:innen eingesetzt werden? – Ein Kommentar von Gillian Norman.
    In Zeiten der Coronakrise sitzt Deutschland und der Rest der Welt zuhause und übt sich im „social distancing“. Unser Wohnraum wird von Leilani Farha, der UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Wohnen sogar als „erste Verteidigungslinie gegen das Corona“ gerühmt. Doch was dabei oft vergessen wird, ist das der Wohnraum, den wir nun so dringend benötigen, der in der Charta der Vereinten Nationen als Menschenrecht festgeschrieben ist, eben auch ein Gut ist welches in Zeiten sozialer Ungleichheiten zu einem Luxusgut avanciert. - Ein Kommentar von Ricola Wirth
    Vom 22.-24. August fand das jährliche Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Johannesburg (Südafrika) statt. Thema waren vor allem die Aufnahme neuer Länder und die Konkurrenz mit den westlichen Mächten. Eine Analyse von Ruby Pfeiffer
    Seit einigen Wochen laufen die Tarifverhandlungen in der Stahlbranche. Ursprünglich forderten die Gewerkschaften eine Lohnerhöhung von rund 8,2 %. Jetzt werden es doch nur 6,5 %. Was IG-Metall-Bezirksleiter Giesler als „höchste prozentuale Erhöhung in der Stahlindustrie seit 30 Jahren“ anpreist, ist in Wahrheit eine schlecht versteckte Reallohnsenkung. Ein Kommentar von Tabea Karlo 
    Es ist nicht lange her, da wurde die frisch gekürte Spitzenkandidatin der Grünen zur möglichen nächsten Kanzlerin hoch geschrieben. Maskenskandale und der Machtkampf zwischen Söder und Laschet hatten den wichtigsten Konkurrenten die CDU stark lädiert zurückgelassen. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Ein neuer Tarifvorschlag steht im öffentlichen Dienst. Das Ergebnis vom 23.4 weicht stark von den Forderungen der Arbeiter:innen ab. Ver.di ruft ihre Mitglieder trotzdem auf, dem Vorschlag bis zum 15. Mai zuzustimmen. Die Innenministerin meint, es sei ein faires und gutes Angebot. – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
    Der Kampftag der ArbeiterInnenklasse aus der Sicht von Frauen. Ein Kommentar von Lisa Alex Der 1. Mai ist seit über hundert Jahren der Kampftag der ArbeiterInnenklasse. Ein Tag, an dem überall auf der Welt die ArbeiterInnen ihren Widerstand gegen das kapitalistische...

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