Schon im Januar meldete das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung in Wiesbaden, dass 2018 erstmalig mehr Menschen von westdeutschen Bundesländern in ostdeutsche Bundesländer gezogen waren als andersherum. - Ein Kommentar von Paul Gerber
Im kommenden Jahr sollen die Beiträge für die gesetzliche Krankenkassen um 0,2 Prozentpunkte steigen. Der Grund: Die Finanzlücke der Kassen von 17 Milliarden Euro soll so geschlossen werden. Ursprünglich war eine Erhöhung um 0,3 Prozentpunkte geplant, jedoch sind die Reserven der Krankenkassen offenbar doch höher als gedacht. Ein Kommentar von Hedda Großheim.
Der kapitalistische Staat dient den Kapitalisten. Das sieht man aktuell besonders gut daran, dass die professionelle Steuerhinterziehung im „größten Steuerskandal der Geschichte“ mittlerweile zu verjähren droht. Und andererseits daran, wie der Staat seine ärmsten Schichten behandelt – ein Kommentar von Pa Shan
Wir müssen gemeinsam und entschlossen zusammenstehen und uns selber gegen den rechten Terror wie in Hanau und unserem Alltag schützen und zur Wehr setzen! - Ein Kommentar von Clara Bunke
Im Vorfeld des 8. Mai spielen sich auch dieses Jahr wieder seltsame Ereignisse ab. Während der Tag in Hamburg zum ersten Mal als offizieller Feiertag begangen wird, streiten sich in Berlin Polizei und Verwaltungsgericht über das Verbot russischer und ukrainischer Flaggen. Die faschistische russische Bikergang “Nachtwölfe” versucht indes den Tag propagandistisch auszuschlachten, während der deutsche Imperialismus viel lieber eine Zeitenwende in der sogenannten Erinnerungskultur hätte. Was wir am 8. Mai wirklich feiern sollten - und was nicht. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Am 26. März findet jährlich der Housing Action Day statt, an dem in zahlreichen Städten Proteste gegen steigende Mieten und Verdrängung stattfinden. Als Arbeiter:innen müssen wir selbst aktiv werden, denn die Regierung unternimmt nichts dagegen – ganz im Interesse derjenigen, auf deren Grund und Boden unsere Wohnungen gebaut werden.
Am Montag haben sich zum ersten mal die Spitzen der DGB-Gewerkschaften, der Kapitalisten-Verbände, kapitalistische Ökonom:innen, Bundesbank und Bundeskanzler miteinander getroffen. Was diese „konzertierte Aktion“ umtreibt, ist eine mögliche Verschärfung der Klassenkämpfe in Deutschland. – Ein Kommentar von Tim Losowski
Worin können die Ursachen für das besonders starke Abschneiden der AfD bei den Bundestagswahlen in Ostdeutschland bestehen? Wie ist die Stimmung der Bevölkerung im Osten? Und wie wird in den alten Bundesländern die Situation bewertet? - Ein Kommentar von...
USA, afghanische Regierung und Taliban treffen sich in Doha zu Friedensverhandlungen. Es drängt sich der Eindruck auf, dass der NATO-Krieg in Afghanistan ein Misserfolg auf ganzer Linie war. Ein Kommentar von Paul Gerber
Derzeit überschlagen sich die Medien, mit dem Thema „Gaszufuhr“. Ähnlich, wie bei Corona ist es ein gefundenes Fressen für die bürgerliche Presse tagtäglich neue Schlagzeilen rauszuhauen. Doch wo bleiben wir Arbeiter:innen dabei? Ein Kommentar von Stefan Pausitz
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