Der kurdische Aktivist Abdullah Öcalan wurde zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Urteil ist ein weiterer Angriff auf die kurdische Befreiungsbewegung. Ein Beitrag von Maraike Evers von Defend Kurdistan FFM
Die Ampel-Regierung kündigte mit Beginn der neuen Legislaturperiode einen „Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik“ an. Im Zuge dessen ist auch ein neues Gesetz in Kraft getreten, der „Chancenaufenthalt“ nach § 104c Aufenthaltsgesetz. Gibt dieses Gesetz Migrant:innen wirklich eine „Chance“? – Ein Kommentar von Alexandra Baer.
Am 15. Mai gedenken Palästinenser:innen auf der ganzen Welt der Nakba, die Veretreibung hundertausender Palästinenser:innen aus dem historischen Palästina während der Gründung des Staates Israel. Diese jährt sich dieses Jahr zum 75. Mal. In Berlin wurden, wie schon im vorherigen Jahr, alle angemeldeten Demos zum Nakba-Tag verboten. Warum die zunehmende Repression gegen die palästinensische Bewegung uns alle angeht. - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Die Bankencrashs der letzten Wochen zeigen, dass der Weltkapitalismus in die nächste Krise schlittert. In Deutschland trifft diese Krise auf eine Wirtschaft, die sich nur mangelhaft von der letzten erholt hat. Arbeiter:innen sind zugleich weiter mit extrem hohen Preisen konfrontiert.
Die Eisenbahngewerkschaft EVG hat angekündigt zwischen Sonntag 24:00 Uhr und Dienstag 22:00 Uhr den Zugverkehr in Deutschland mit einem bundesweiten Streik weitestgehend lahmzulegen. Fraglich bleibt nur, ob der angekündigte Streik auch wirklich durchgezogen wird und vor allem was dabei herauskommt. Ein Kommentar von Paul Gerber
„Open Source“-Entwicklung ist heute nicht nur Gang und Gebe, sondern ein maßgeblicher Baustein in der Infrastruktur der gesamten IT-Branche. Dabei wird tagtäglich propagiert, dass Konkurrenz der einzige Antrieb für technologischen Fortschritt sei. Wie passt das zusammen und wie nutzen Riesenkonzerne „Open Source“-Entwicklung aus? - Ein Kommentar
Heute vor 90 Jahren verbrannten die Hitler-Faschisten tausende Bücher jüdischer, kommunistischer und fortschrittlicher Autor:innen. Dieses Verbrechen sollte uns noch heute eine Mahnung sein. Ein Kommentar von Ivan Barker
Seit Monaten planen Stadt und Polizei die Errichtung einer neuen Polizeiwache an der Eisenbahnstraße in Leipzig. In der Öffentlichkeit und den Medien wird das Gebiet im Leipziger Osten immer wieder als Kriminalitätsschwerpunkt dargestellt. Doch ihre Knüppel und Überwachung sind nicht die Lösung unserer Probleme! Ein Kommentar von Konstantin Jung
Im Vorfeld des 8. Mai spielen sich auch dieses Jahr wieder seltsame Ereignisse ab. Während der Tag in Hamburg zum ersten Mal als offizieller Feiertag begangen wird, streiten sich in Berlin Polizei und Verwaltungsgericht über das Verbot russischer und ukrainischer Flaggen. Die faschistische russische Bikergang “Nachtwölfe” versucht indes den Tag propagandistisch auszuschlachten, während der deutsche Imperialismus viel lieber eine Zeitenwende in der sogenannten Erinnerungskultur hätte. Was wir am 8. Mai wirklich feiern sollten - und was nicht. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Die Bundeswehr hat Rekrutierungsprobleme. Doch für eine schlagkräftige imperialistische Armee sind auch genügend Soldat:innen notwendig. Die CDU in Baden-Württemberg will daher nun die Präsenz der Bundeswehr an Schulen ausweiten. Der Widerstand Jugendlicher gegen die Kriegspropaganda wird zeitgleich versucht klein zu halten. – Ein Kommentar von Gillian Norman
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