Knapp acht Jahre nach der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland erhält Altkanzlerin Angela Merkel den UNESCO-Friedenspreis. Besonders gelobt wird dabei ihre „mutige Entscheidung“, Geflüchtete aus Kriegsgebieten im Herbst 2015 aufgenommen zu haben. Doch wie viel steckt hinter dieser vermeintlich sozialen Asylpolitik? Ein Kommentar von Konstantin Jung
Die Bundeswehr hat Rekrutierungsprobleme. Doch für eine schlagkräftige imperialistische Armee sind auch genügend Soldat:innen notwendig. Die CDU in Baden-Württemberg will daher nun die Präsenz der Bundeswehr an Schulen ausweiten. Der Widerstand Jugendlicher gegen die Kriegspropaganda wird zeitgleich versucht klein zu halten. – Ein Kommentar von Gillian Norman
Die Stimmen aus Politik, Wissenschaft und Medizin nach drastischen Maßnahmen und einem kompletten Lockdown aller privaten und gesellschaftlichen Lebensbereiche werden immer lauter. Doch über die Stilllegung aller nicht gesellschaftlich notwendigen Betriebe will niemand reden. Der Gesundheitsschutz muss endlich über die Profite der Konzerne gestellt werden. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Seitdem er im Oktober die Social Media Plattform Twitter kaufte, macht Elon Musk wieder weltweit Schlagzeilen. Viele betrachteten den Kauf mit Sorge und sehen den Milliardär als skrupellosen Machtmenschen. Seine Anhänger hingegen feiern ihn als Visionär. Wer ist der reichste Mann der Welt? Ein Portrait von Rudolf Routier.
Erinnert sich jemand an die EU-Wahl Ende Mai? Wer dachte, dort könnte demokratisch die Führung der EU bestimmt werden, wurde gestern wieder mal eines besseren belehrt. Nach tagelangen Gesprächen in Hinterzimmern haben die Staats-Chefs der EU-Länder geeinigt: Die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll das wichtigste Amt des EU-Apparats übernehmen. Sie war weder Spitzenkandidatin bei der Wahl, noch sitzt sie überhaupt im Europäischen Parlament. – Ein Kommentar von Tim Losowski
Nur wenige Tage vor der Wiederholungswahl kündigte die CDU an, bei einem Wahlgewinn das Berliner Antidiskriminierungsgesetz abschaffen zu wollen. Von anderen Parteien kommt viel Kritik - aber wenig wirkliches Interesse für Betroffene. - Ein Kommentar von Elodie Fischer.
In einer aktuellen Umfrage spricht sich die Hälfte der Deutschen für eine Einschränkung des Asylrechts aus. Warum es jedoch wichtig ist, dass wir als Klasse für seine Ausweitung kämpfen, argumentiert Mohannad Lamees.
Dieser Tage sorgt ein Vorschlag der Vorsitzenden der EU-Kommission Ursula von der Leyen (CDU) für Aufregung. 1- und 2-Cent Münzen sollen abgeschafft werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg Bargeld komplett abzuschaffen? - Ein Kommentar von Paul Gerber
Die letzten Monate waren voll von Berichten über verbrecherische Unternehmen und die dahinter stehenden Milliardäre. Wie könnte man gegen diese Leute vorgehen – und wer? - Ein Kommentar von Tim Losowski
Seit Tagen wird darüber geschrieben. Es ist wohl keine Frage mehr, dass es in Deutschland ein neuer „Corona Lockdown“ beschlossen wird. Das Auftreten der neuen Coronavariante dürfte das letzte bisschen Gewissheit gebracht haben. Die Frage ist vielmehr wann er kommt und mit welchen Einschränkungen. Hier scheint es bei den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Medizin keine Einigkeit zu geben. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
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