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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    In der Ukraine ist der Komiker und Schauspieler Wolodymyr Selenski in der Stichwahl zum Präsidenten gewählt worden. Über 70% stimmten für ihn. Zuvor war er unter anderem durch eine TV-Serie bekannt geworden, in der er ungewollt Präsident wird und anschließend gegen Korruption in der Ukraine kämpft. In der Realität wird auch er von einem Oligarchen unterstützt und wahrscheinlich gar nichts ändern. – Ein Kommentar von Tim Losowski
    Video von Polizeigewalt gegen KlimaaktivistInnen in Wien schockiert und setzt Polizei unter Druck. Währenddessen versucht die Aachener Polizei SchülerInnen vor Aktionen von „Ende Gelände“ einzuschüchtern. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Die Debatte um eine Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen ist so alt wie die Polizei selbst und stellt Gesellschaften seit jeher vor die eine Frage: Wer überwacht die Überwacher? – Ein Kommentar von Felix Thal
    Die Ampel-Koalition und die CDU haben sich am Wochenende darauf geeinigt, einen „Veteranentag“ einzuführen. Kommt es ihnen tatsächlich auf ein ehrenhaftes und respektvolles Gedenken an oder steckt mehr dahinter? - Ein Kommentar von Alex Lehmann
    Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat in diesem Herbst mehr als tausend junge Menschen im Alter von 14 bis 21 Jahren über deren Zukunftsaussichten befragt. Die Antworten zeigen eine große Frustration mit dem Bildungs- und Gesellschaftssystem. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.
    Die Zahl der rassistisch motivierten Übergriffe auf Schutzsuchende steigt kontinuierlich. Bereits jetzt lassen sich im Jahr 2023 mehr Angriffe zählen als im gesamten Vorjahr. Grund dafür ist auch die immer stärker werdende rassistische Diskussion über Geflüchtete. Rechte kommt nicht mehr ausschließlich von den Faschist:innen, sondern zunehmend auch durch die etablierten Parteien und große Teile der Medienlandschaft. – Ein Kommentar von Arthur Jorn. 
    Bis 2023 sollen rund 124€ weniger Steuern eingenommen werden als geschätzt. Der SPD-Finanzminister macht klar „Die fetten Jahre sind vorbei“. Damit bereitet er Angriffe auf die Lebensbedingungen der ArbeiterInnen in Deutschland vor. Dabei könnte man die fehlenden Steuerneinnahmen mit diesen drei Maßnahmen schnell ausgeglichen werden – ein Kommentar von Tim Losowski.
    2015, hatten sich die Mitgliedsstaaten der UN insgesamt 17 Ziele für Nachhaltige Entwicklung gesetzt. Eins davon ist die Gleichstellung der Geschlechter. Wie und ob sie dieses Ziele einhalten können wurde jetzt durch einen Bericht untersucht. - Ein Kommentar von Tabea Carlo
    Heute wäre Esther Bejarano 99 Jahre alt geworden. Vom lebenslangen Kampf dieser unermüdlichen Kommunistin und Antifaschistin können wir auch heute viel lernen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees
    Erinnert sich jemand an die EU-Wahl Ende Mai? Wer dachte, dort könnte demokratisch die Führung der EU bestimmt werden, wurde gestern wieder mal eines besseren belehrt. Nach tagelangen Gesprächen in Hinterzimmern haben die Staats-Chefs der EU-Länder geeinigt: Die deutsche Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll das wichtigste Amt des EU-Apparats übernehmen. Sie war weder Spitzenkandidatin bei der Wahl, noch sitzt sie überhaupt im Europäischen Parlament. – Ein Kommentar von Tim Losowski

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