Fast alle AsiatInnen sind - wie überhaupt die allermeisten Menschen - gesund und nicht vom Corona-Virus betroffen. Dennoch: Gerade wenn sie tausende Kilometer entfernt, etwa in Deutschland leben, müssen sich viele AsiatInnen mit der Krankheit auseinandersetzen. Der Grund ist unverhohlener Rassismus. Ein Kommentar von Olga Wolf
Der Rechtsterrorist Stephan Ernst ist wegen der Hinrichtung von CDU-Politiker Walter Lübcke zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Von der versuchten Tötung von Ahmed I. ist er freigesprochen worden. Der mitangeklagte Markus H. wurde verschont und bekam Bewährung. Wie schon beim NSU wurde das Combat-18-Netzwerk im Hintergrund im Dunkeln gelassen. Erneut versucht der Staat seine eigenen Verstrickungen in den rechten Terror mit einem Einzeltäter-Urteil zu vertuschen. – Ein Kommentar von Tim Losowski.
Feministische Außenpolitik ist ein – zurecht – viel kritisiertes Buzzword der Ampelregierung. Bisher konnte diese sich darauf berufen, dass der Gedanke noch mit konkreten Zielen zu füllen sei. Nun stellt die Außenministerin Leitsätze vor, die jedoch keinerlei Kritik aus dem Weg räumen. Ein Kommentar von Olga Wolf
In den letzten Wochen wurden im Iran mehrere UmweltaktivistInnen festgenommen. Diese Repression reiht sich ein, in die teils tödliche Verfolgung iranischer UmweltaktivistInnen im vergangenen Jahr. Ein Artikel von Hassan Maarfi Poor - politischer Aktivist aus dem Iran, seit Jahren im Exil.
In der Coronakrise schauen viele Menschen mit Angst auf ihr Mietkonto. Doch schon zuvor hat sich die "Wohnungsfrage" in Deutschland immer mehr verschärft. In Großstädten kommt es zu massiven Mietsteigerungen. Doch auch in Ostdeutschen mittleren Städten sind immer mehr Probleme zu beobachten, zum Beispiel in Cottbus. – ein Kommentar von Julius Strupp
Am 7. November protestierten 45.000 Menschen gegen die „Corona-Diktatur“. Die Hauptstoßrichtung der Kritik an der Regierungspolitik war der sogenannte „Masken-Zwang“ und die angeblich bloß fabulierte Virus-Pandemie. Soziale Forderungen spielten eine untergeordnete Rolle. Der Gegenprotest war klein. Die Mehrheit beobachtete die Ereignisse apathisch aus der Ferne. 5 Ursachen und 5 Lehren aus den Ereignissen in Leipzig – Ein Kommentar von Pa Shan.
Der Chef von Vonovia, Deutschlands größten Wohnungskonzern, hat gegenüber dem Handelsblatt, also gegenüber der Tagespresse für kapitalistische Manager und Aktionäre, angekündigt, dass die Mieter aufgrund der allgemeinen Teuerung mit heftigen Mieterhöhungen zu rechnen hätten. Ein Kommentar von Paul Gerber
Die Zuspitzung der Widersprüche in Palästina/Israel ist in einen Krieg eskaliert. Die verschärfte Besatzungspolitik hatte zu einer massiven Antwort verschiedener palästinensischer militärischer Kräfte geführt. Dabei kam es zum schwersten Schlag gegen das israelische Militär seit Jahrzehnten, aber auch zu antiisraelischen Massakern an der Zivilbevölkerung. Das israelische Militär bombardiert den Gazastreifen seit Sonntag massiv und hat alle Versorgungswege getrennt. Eine Invasion mit Bodentruppen scheint möglich. Auch die libanesische Hezbollah ist im Norden militärisch gegen Israel aktiv geworden. Die USA hat Truppen verlegt. Der Krieg droht sich auf andere Teile der Region auszuweiten. Was sind die Interessen der verschiedenen Akteure? – Eine Einschätzung von Tim Losowsky.
Der kalte Winter ist zuletzt über viele Teile Deutschlands hereingebrochen. Hunderttausende Menschen sitzen in kalten Wohnungen, weil sie sich das Heizen nicht leisten können. Und oft gehen sie gegen diese Situation auch auf die Straße. Welche Rolle spielen die Sozialdemokrat:innen, die Faschist:innen und die klassenkämpferischen Organisationen jetzt? Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Auch im "Westen" ist die Pressefreiheit ein Privileg der Herrschenden. Doch wehe dem, der gegen sie schreibt. Ein Kommentar von Paul Gerber
Am 26. April hat die Organisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) ihre diesjährige Rangliste zur Pressefreiheit veröffentlicht. Insgesamt werden...
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