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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Auf NATO-freundlichen Demonstrationen, von ukrainischer Seite und in der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine in den bürgerlichen Medien – überall hört man, dass Putin mit Hitler verglichen wird. Aber wem nützt das eigentlich? – Ein Kommentar von Julius Strupp.
    Seit dem Beginn der russischen Invasion am 24.02.2022 ist die Stimmung in Deutschland angeheizt. Offen solidarisiert sich der deutsche mit dem ukrainischen Staat, die Farben Blau und Gelb sind omnipräsent. Die rassistischen Übergriffe gegen Russ:innen und viele, die für Russ:innen gehalten werden, nehmen zu. Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko.
    Inflation, Teuerungen, Lieferengpässe: all das kann uns Mieter:innen teuer zu stehen bekommen. Spätestens bei der nächsten Abrechnung werden wir merken, dass wir nicht nur finanziell auf Sparflamme schalten müssen – kurz vorm Winter. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.
    Seit langem versuchen führende Geostrateg:innen, Politiker:innen verschiedener Parteien und Vertreter:innen der Rüstungsindustrie die Bundeswehr massiv aufzurüsten. Bisher gab es große Ablehnung gegen höhere Militärausgaben und Kriegseinsätze. Doch dies hat sich mit dem Krieg in der Ukraine geändert. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Den Überfall Russlands auf die Ukraine beantworten die NATO- und EU-Staaten mit einem neuen Niveau an Aggressivität. Deutschlands Regierung hat ein historisches 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf den Tisch gelegt. Die Rüstungsindustrie will in den Dauerschichtbetrieb gehen. Aus Sicht der Arbeiter:innenklasse sind sowohl Putin als auch die NATO Feinde. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, bei dem es keine gerechte Seite gibt. Die Perspektive für die Arbeiter:innen kann nur im Sturz des imperialistischen Systems liegen. - Ein Kommentar von Thomas Stark.
    Politiker:innen, Ökonom:innen und die Gewerkschaften bereiten die Menschen hierzulande darauf vor, den Gürtel etwas enger zu schnallen – angeblich um der Ukraine zu helfen und Deutschlands Loslösung von Russland zu erleichtern. In Wirklichkeit zeigen diese Durchhalteparolen nur eins: Dieses System funktioniert für uns nicht! Ein Kommentar von Julius Strupp
    Der Fleischindustriekonzern Tönnies versucht offenbar unmittelbar an der polnisch-ukrainischen Grenze Arbeitskräfte anzuwerben und die Orientierungslosigkeit und Not von Geflüchteten auszunutzen. Ein Kommentar von Paul Gerber
    Was haben Russland, Katar und die USA gemeinsam? Sie sind die potentiellen Gaslieferanten Deutschlands. Nebenan fördern die Niederlande selber Gas aus der Nordsee. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.
    Das Bundeskriminalamt verzeichnet eine starke Zunahme an Straftaten gegen russische aber auch ukrainische Menschen. Rund 200 Straftaten pro Woche, die Mehrzahl davon ist antirussisch motiviert. Die deutschen Medien tragen an dem steigenden Rassismus gegen Russ:innen eine Mitschuld. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal
    In den letzten Tagen haben mehrere Spitzenpolitiker die deutsche Bevölkerung auf „Härten“ und „Wohlstandsverluste“ – also eine allgemeine Verschlechterung der Lebensbedingungen – eingeschworen. Das alles soll aus Solidarität mit den Ukrainer:innen geschehen. Doch das ist nur vorgeschoben. Tatsächlich geht es um den Vorteil einer ganz anderen, ziemlich kleinen Gruppe. Vier Gründe warum wir nicht für ihre Kriege zahlen sollten – Ein Kommentar von Tim Losowski.

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