Meinung

Der kalte Winter ist zuletzt über viele Teile Deutschlands hereingebrochen. Hunderttausende Menschen sitzen in kalten Wohnungen, weil sie sich das Heizen nicht leisten können. Und oft gehen sie gegen diese Situation auch auf die Straße. Welche Rolle spielen die Sozialdemokrat:innen, die Faschist:innen und die klassenkämpferischen Organisationen jetzt? Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Gestern kehrte die deutsche Fußballmännernationalmannschaft nach ihrem Ausscheiden aus der laufenden Weltmeisterschaft nach Deutschland zurück. Für sie ist das Kapitel Katar beendet – für das deutsche Kapital aber noch lange nicht. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat in diesem Herbst mehr als tausend junge Menschen im Alter von 14 bis 21 Jahren über deren Zukunftsaussichten befragt. Die Antworten zeigen eine große Frustration mit dem Bildungs- und Gesellschaftssystem. Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

Das Bundeswirtschaftsministerium, unter der Führung von Robert Habeck (Grüne), erarbeitete ein noch unveröffentlichtes Strategiepapier bezüglich der Zukunft der deutsch-chinesischen Beziehungen. Bereits jetzt sickert eine öffentlichkeitswirksame Information durch. Bis 2027 rechnet Habeck mit einer chinesischen Annexion Taiwans. Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

Die Print-Ausgabe Nr. 69 / Dezember 2022 von „Perspektive – Zeitung für Solidarität und Widerstand“ ist erschienen. Sie kann hier online gelesen werden und steht zum Herunterladen bereit. Zum Download der Print-Ausgabe einfach auf das Cover klicken.

Im dritten Quartal sind die Reallöhne nach offiziellen Angaben um 5,7 Prozent gesunken. Wir müssen uns gegen unsere Verarmung wehren! Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Der Bundestag hat den Haushaltsetat für das Jahr 2023 und den Finanzplan bis 2026 beschlossen. Der Haushaltsplan umfasst insgesamt 476 Milliarden Euro und hält im nächsten Jahr die Schuldenbremse knapp ein. Geld soll vor allem zur Abfederung der aktuellen Teuerungen für Wirtschaft und Bürger:innen bereitgestellt werden. Warum dieser Haushalt nur minimale Entlastungen für uns Arbeiter:innen bereitstellt und wer eigentlich für diese Entlastungen zahlen müsste. - Ein Kommentar von Julius Kaltensee.

Bereits vor rund einem Monat trat die neue Fassung des Paragraphen über Volksverhetzung in Kraft. In einem sogenannten „Omnibusverfahren“ wurde so die Möglichkeit, Anti-Kriegs-Proteste zu kriminalisieren, weiter ausgebaut. Jetzt soll der „Holodomor“ als Völkermord anerkannt werden.

Unmittelbar vor dem internationalen Gedenk- und Aktionstag gegen Gewalt an Frauen steht im schwarz-grünen Haushaltsentwurf in Nordrhein-Westphalen für 2023 eine Kürzung der Gelder für den Schutz von gewaltbetroffenen Frauen um fast zwei Million Euro. Warum die Debatte der bürgerlichen Parteien am Thema vorbei geht und was stattdessen dringend getan werde müsste. – Ein Kommentar von Ahmed Al-Balah.

15 Mitglieder der Gruppe „Letzte Generation“ sitzen mittlerweile auf Grundlage des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes bei München in Vorbeugehaft. Die "Gewerkschaft der Polizei" (GdP) fordert unterdessen das Gesetz bundesweit einzuführen. Warum wir uns nicht einlullen lassen dürfen von ihren Reden über "Gefahrenabwehr", und uns jetzt gemeinsam dagegen stellen müssen. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.